Baden-Württemberg
Heftiger Zoff in Südwest-SPD um Personalie Esken
Die Sozialdemokraten bräuchten Führungspersonen, auf die sie stolz sein könnten, sagt der SPD-Landesgeneralsekretär Sascha Binder - und macht sehr deutlich, dass er Saskia Esken nicht dazu zählt.
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Um die SPD-Chefin Saskia Esken ist in der Südwest-SPD ein heftiger Zoff entbrannt.
Von red/dpa
Im Landesverband der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken tobt ein heftiger Streit um die künftige Rolle der Spitzenpolitikerin. Sascha Binder, Generalsekretär der SPD in Baden-Württemberg, hatte Esken in einem Zeitungsinterview mit „Südkurier“ und „Badischer Zeitung“ ungewöhnlich scharf kritisiert. Dafür wird Binder nun von der ehemaligen SPD-Landeschefin Leni Breymaier attackiert. Landeschef Andreas Stoch und Esken selbst schweigen zur Auseinandersetzung.
„Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen“, hatte Binder den Zeitungen gesagt. „Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken Recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht.“
Personalie Esken nicht nur im Südwest-Landesverband umstritten
Nun werde in der SPD über Inhalte abgestimmt, sagte Binder mit Blick auf den Koalitionsvertrag und die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten. „Ich nehme aber zur Kenntnis, dass die Einzige, die gerade über Kabinettsposten diskutiert, Saskia Esken selbst ist. Das sollte sie nicht tun.“ Es brauche am Ende eine Mannschaft, die ein klares Bild nach vorne abgebe. „Auch für die vielen engagierten Mitglieder müssen es Leute sein, auf die sie stolz sein können und die sie nicht ständig verteidigen müssen.“
Die Personalie Esken ist umstritten, nicht nur im Südwest-Landesverband. Esken selbst wollte zu den Äußerungen Binders nicht Stellung nehmen, ebenso wenig der SPD-Landeschef Stoch. Stoch verwies lediglich darauf, dass die Entscheidung in Berlin getroffen werden müsse.
Stochs Vorgängerin Breymaier, bis 2018 SPD-Chefin in Baden-Württemberg, nahm Esken allerdings offensiv in Schutz - und griff Binder an. „Bemerkenswert, dass Generalsekretär Binder sich so einlässt. Ich finde nicht, dass ihm das zusteht“, sagte Breymaier der „Bild“. „Sascha Binders Karriere begann schon damit, dass er Frauen in der Partei das Leben schwer machte – daran hat sich nichts geändert.“ Mit Blick auf die Kritik an Esken sagte sie: „Wenn ein paar Männer ihr Mütchen kühlen wollen und vielleicht noch andere mit Posten versorgen möchten, haben sie das nicht an Saskia Esken auszulassen.“
