Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD steht
Hier die Pressekonferenz live verfolgen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sind abgeschlossen. Um 15 Uhr gibt es dazu eine Pressekonferenz, die Sie hier live mitverfolgen können.
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Um 15 Uhr beginnt der Livestream.
Von Lukas Böhl
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD stellen heute in Berlin den ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Die Pressekonferenz markiert den offiziellen Abschluss der Koalitionsverhandlungen und wird live übertragen. Mit dabei sind CDU-Vorsitzender Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder sowie die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken. Die Übertragung beginnt gegen 15 Uhr. Sie können den Livestream direkt hier verfolgen:
Die Koalitionsverhandlungen waren in den vergangenen Wochen von intensiven Gesprächen geprägt. Nach der Bundestagswahl hatte sich eine rechnerische Mehrheit für eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD abgezeichnet. Die Verhandlungen galten als herausfordernd – insbesondere bei Themen wie Migration, Steuerpolitik, Sozialleistungen und Klimaschutz lagen die Positionen zum Teil weit auseinander. Inzwischen haben sich die Parteien auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt, das nun der Öffentlichkeit präsentiert wird.
Wie geht es nun weiter?
Mit der Vorstellung des Koalitionsvertrags ist die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen. Zunächst müssen die Parteigremien dem Vertrag zustimmen. Bei der SPD ist traditionell auch eine Mitgliederbefragung möglich. Erst wenn die beteiligten Parteien das Regierungsprogramm offiziell absegnen, kann der Weg für die Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag frei werden. Anschließend wird das Kabinett ernannt und die neue Bundesregierung kann offiziell ihre Arbeit aufnehmen. Dieser gesamte Prozess kann je nach internen Abstimmungsfristen und Terminen noch mehrere Wochen in Anspruch nehmen.
