Konstituierende Sitzung mit Rede von Gregor Gysi
Hier können Sie live im Stream zuschauen
Heute kommt zum ersten Mal der neue Bundestag in Berlin zusammen. Hier können Sie die Sitzung live mitverfolgen.
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Gregor Gysi eröffnet die Sitzung mit einer Rede.
Von Lukas Böhl
Heute tritt der neu gewählte 21. Deutsche Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die konstituierende Sitzung beginnt um 11 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin und markiert den offiziellen Start der neuen Legislaturperiode. Wer das parlamentarische Ereignis live verfolgen möchte, kann dies direkt hier im Stream tun.
Was ist die konstituierende Sitzung?
Die konstituierende Sitzung ist der erste offizielle Akt eines neuen Bundestags nach der Wahl. Sie ist im Grundgesetz vorgeschrieben und muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl stattfinden. In dieser Sitzung wird das Parlament formal handlungsfähig gemacht.
Eröffnet wird die Sitzung traditionell vom sogenannten Alterspräsidenten – also dem dienstältesten Mitglied des Bundestags, das zur Übernahme dieser Aufgabe bereit ist. In diesem Jahr übernimmt Dr. Gregor Gysi (Die Linke) diese Rolle. Er gehört dem Parlament mit einer Unterbrechung bereits seit 1990 an.
Was passiert bei der Sitzung?
Zunächst verabschieden die Abgeordneten eine Geschäftsordnung für den neuen Bundestag. Anschließend wählen sie die Bundestagspräsidentin oder den Bundestagspräsidenten. Dieses Amt ist nach dem Bundespräsidenten das zweithöchste in der Bundesrepublik. In der Regel übernimmt ein Mitglied der stärksten Fraktion die Position. Aktuell ist Bärbel Bas (SPD) Bundestagspräsidentin.
Nach der Wahl des Bundestagspräsidenten werden auch die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sowie Schriftführerinnen und Schriftführer bestimmt. Jede Fraktion hat dabei Anspruch auf mindestens einen Sitz im Präsidium..
Übergang der Bundesregierung
Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestags endet laut Grundgesetz auch offiziell die Amtszeit der bisherigen Bundesregierung unter Olaf Scholz. Bis eine neue Regierung gewählt ist, führt das bisherige Kabinett die Amtsgeschäfte auf Bitten des Bundespräsidenten weiter.
Wann eine neue Bundesregierung gebildet wird, hängt von den Koalitionsverhandlungen der Parteien ab. Diese laufen aktuell noch. Ein verbindlicher Zeitrahmen existiert hierbei nicht. Die Regierungsbildung kann – wie im Jahr 2017 – auch mehrere Monate in Anspruch nehmen.
