Hücks Partei und Klimaliste zur Wahl anerkannt
dpa/lsw Berlin. Menschen in Baden-Württemberg können ihr Kreuz bei der Bundestagswahl auch für die Klimaliste Baden-Württemberg oder Uwe Hücks Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel machen. Der Bundeswahlausschuss erkannte beide am Freitag als Parteien zur Wahl am 26. September an. 87 Gruppierungen hatten dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie an der Bundestagswahl teilnehmen wollen.
Der Ausschuss prüfte nun an zwei Tagen, ob sie die Voraussetzungen zur Anerkennung als Parteien nach den gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Mehrere Parteien und Gruppierungen lehnte er ab, beispielsweise die Republikaner und die „Jesusparty - Partei des Evangeliums“. „Die Urbane. Eine HipHop Partei“ wurde hingegen ebenfalls anerkannt.
© dpa-infocom, dpa:210709-99-322668/2