Islamismus: Zahl überwachter Häftlinge im Land gesunken
dpa/lsw Stuttgart. Die Zahl der Häftlinge im Land, die wegen Islamismusverdachts beobachtet werden, ist einem Zeitungsbericht zufolge gesunken. Derzeit werden 23 Gefängnisinsassen aus diesem Grund überwacht, wovon 8 eindeutig in Verbindung mit einer islamistischen Tat stehen, wie die „Stuttgarter Nachrichten“ und „Stuttgarter Zeitung“ (Donnerstag) berichteten. 2018 standen noch etwa 50 Personen unter Beobachtung.
Auch am Oberlandesgericht Stuttgart hat sich die Lage etwas entspannt. 2019 wurden dort zehn Staatsschutzverfahren abgeurteilt, in diesem Jahr sind es bislang drei gewesen - eines mit islamistischem Hintergrund. „Vieles deutet darauf hin, dass dieses Phänomen Justiz und Sicherheitsbehörden im Land bedauerlicherweise längerfristig erhalten bleibt“, wurde Justizministerin Marion Gentges (CDU) von den Zeitungen zitiert.
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