Nach Ampel-Aus
Kanzler Scholz gibt Regierungserklärung ab
Nach dem Ampel-Aus will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben. Dabei dürfte es auch um die Neuwahl des Bundestags und die Vertrauensfrage gehen.
© dpa/Kay Nietfeld
Olaf Scholz wird an diesem Mittwoch eine Regierungserklärung abgeben.
Von Michael Bosch
Nach dem Aus der Ampel-Regierung gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch, 13. November, im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Ab 13 Uhr bleiben dem Parlament dann zwei Stunden Zeit, um Stellung zu beziehen – an gegenseitigen Schuldzuweisungen dürfte es nicht mangeln.
Dabei wird es auch um die Neuwahl des Bundestags und die Vertrauensfrage gehen. Nachdem Zerwürfnis zwischen Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte es zunächst Streit über beides gegeben. Vor allem die Union hatte darauf gedrängt, möglichst schnell Klarheit zu schaffen.
Wann stellt Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag?
Unter anderem hatte Friedrich Merz Wahlen bereits im Januar gefordert – war dann aber zurückgerudert. Am Dienstag einigten sich aber die Fraktionen von SPD und Union auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahl. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat inzwischen grünes Licht gegeben.
Dem Bundespräsidenten fällt laut Grundgesetz die Rolle zu, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Um den Weg dafür zu ebnen, muss der Kanzler zunächst die Vertrauensfrage stellen. Das wird Olaf Scholz am 16. Dezember im Bundestag tun. Die Vertrauensfrage bereits an diesem Mittwoch zu stellen, hatte Scholz abgelehnt.
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