Kirchberg hat Freiflächenfotovoltaik im Blick

Von Ingrid Knack

Kirchberg an der Murr. Gibt es für regional bedeutsame Windkraftanlagen und Freiflächenfotovoltaik geeignete Flächen in Kirchberg an der Murr? Um diese Frage ging es in der jüngsten Ratssitzung. Anlass ist die beabsichtigte Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart, um entsprechende Gebiete in diesem Zusammenhang ausweisen zu können. Der Verband Region Stuttgart möchte die Teilfortschreibung des Regionalplans in enger Abstimmung mit den Kommunen vornehmen.

Bauamtsleiterin Simone Brem führte aus, dass nach den Vorgaben des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg beziehungsweise nach dem sogenannten Windenergie-an-Land-Gesetz Flächen für die Nutzung als Standorte für Freiflächenfotovoltaik- und gegebenenfalls für Windkraftanlagen bereitzustellen seien. Das Thema Windkraft war im Falle Kirchbergs schnell erledigt. Brem: „Auf Kirchberger Gemarkung wurden keine Bereiche gefunden, die eine ausreichende Windhöffigkeit ausweisen.“ Das heißt, eine für ein solches Projekt wirtschaftlich nötige Windhöffigkeit, wobei es um energetisch nutzbare Luftbewegungen geht, ist in Kirchberg nicht gegeben. Anders sieht es beim Thema Freiflächenfotovoltaik aus. Die entsprechenden Anlagen gelten als bauliche Anlagen. Im Gegensatz zu Windkraftanlagen sind diese nach den Worten Brems nicht privilegiert und damit im planerischen Außenbereich grundsätzlich unzulässig. Um die Zulässigkeit dennoch zu ermöglichen, müssen der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

„Das Ganze strotzt vor Bürokratie“

Nach einer ersten groben vom Verband Region Stuttgart vorgenommenen Abgrenzung sind auf Kirchberger Gemarkung Flächen für Freiflächenfotovoltaik am südlichen Ortsrand sowie am nordöstlichen Ortsrand vorgeschlagen worden. Da dort aber langfristig gesehen eine bauliche Entwicklung möglich erscheint, schlägt die Verwaltung gemeindeeigene Flächen im Gewann Abstetter südlich der Sport- und der Gemeindehalle sowie im Gewann Frühmeß südlich des Frühmeßhofs als Standorte für Freiflächenfotovoltaikanlagen vor.

Bürgermeister Frank Hornek machte keinen Hehl daraus, dass ihm die Vorschläge des Verbands Region Stuttgart äußerst missfallen. „Wer weist heute eine Fläche für Fotovoltaik aus, wenn er sich damit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten seiner Entwicklung beraubt?“, fragte er. Zuerst habe man vom Verband Region Stuttgart diese Flächen zur Weiterentwicklung der Kommune grob zugestanden bekommen, alles andere sei „grün angemalt“ worden und man habe gesagt: „Da geht nichts.“ Hornek: „Wenn wir uns dem Thema Energiewende wirklich schlagkräftig nähern wollen, dann kann es nicht sein, dass Windräder im Grünen stehen dürfen, aber eine Fotovoltaikanlage nicht im Grünen stehen darf.“ Seine Position sei, dass die Gebiete, die der Verband Region Stuttgart vorschlägt, abgelehnt werden und dafür die bereits von Brem aufgeführten Alternativen vorgeschlagen werden sollten. Das sei allerdings ein „allererster Aufschlag“. Im übrigen beklagte Hornek: „Das Ganze strotzt vor Bürokratie. Wir sind jetzt dabei, den Regionalplan zu ändern, wir brauchen als Gemeinde einen Bebauungsplan dafür, da hast du dann Themen wie Artenschutz, und du musst das Gesamte im Flächennutzungsplan verankern. Das sind alles mehrjährige Verfahren.“ Es gehe darum, Möglichkeiten auszuloten. Gudrun Wilhelm (Freie Liste Kirchberg) führte weitere Alternativen für Freiflächen-PV-Anlagen auf, die indes abgelehnt wurden. So blieb es bei den Wiesen beim Frühmeßhof und an den Schmalzbrunnenquellen, für die sich alle Räte aussprachen. Die Abstimmung über den von Gebhard Kunzi (UBK) angesprochenen Acker beim Frühmeßhof ergab sechs Ja-, vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Die Vorschläge des Verbands Region Stuttgart wurden einstimmig zurückgewiesen.