Regierungsbildung
Koalitionsverhandlungen von Union und SPD starten
Der Zeitplan ist ambitioniert: In nur etwa zehn Tagen sollen Arbeitsgruppen Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorlegen. Jetzt geht es los.
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In Berlin beginnen Union und SPD mit den Koalitionsverhandlungen. Dazu wurden 16 Arbeitsgruppen eingesetzt.
Von red/dpa
Beim Ringen um die Bildung einer neuen Bundesregierung geht es jetzt in die Details. In Berlin beginnen Union und SPD mit den Koalitionsverhandlungen. Dazu wurden 16 Arbeitsgruppen eingesetzt, die aus jeweils 16 Vertreterinnen und Vertretern von CDU, CSU und SPD bestehen. Insgesamt sollen 256 Politikerinnen und Politiker aus Bund, Ländern und dem Europaparlament über die Inhalte eines schwarz-roten Regierungsprogramms beraten.
Neue Regierung soll möglichst bis Ostern stehen
Angepeilt wird, dass die Beratungen der Arbeitsgruppen zehn Tage dauern sollen. Um die Verzahnung soll sich eine Steuerungsgruppe kümmern. Die Arbeiten laufen dann auf eine Verhandlungsgruppe zu, der auch die Parteichefs Friedrich Merz (CDU), Lars Klingbeil und Saskia Esken (SPD) sowie Markus Söder (CSU) angehören. Als Grundlage hatten sich Union und SPD in Sondierungen auf zentrale Punkte verständigt. Es sind aber noch zahlreiche Fragen zu klären.
Wenn ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag steht, muss dieser noch von den drei beteiligten Parteien abgesegnet werden. Die SPD will dazu ihre Mitglieder befragen. Der CDU-Vorsitzende und mögliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz möchte erreichen, dass die neue Regierung möglichst bis Ostern steht, also bis Mitte April.
