Kommentar: Der Nutzen der Niederlage

Von Tobias Heimbach

Die AfD ist eine Herausforderung für das politische System dieses Landes, das zeigten zuletzt die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen. Einen großen Teil ihrer Anziehungskraft bezieht die AfD daraus, dass sie behauptet, anders zu sein als die anderen. Auf der einen Seite die „Altparteien“, auf der anderen Seite die AfD – so will die Partei gesehen werden. Tatsächlich unterscheidet sich die AfD von anderen Parteien. Keine andere im Bundestag vertretene Partei wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextremer Verdachtsfall“ eingestuft. Politiker keiner anderen Partei nutzen Nazi-Sprüche oder verharmlosen die Verbrechen des NS-Regimes. Die AfD ist anders.

Doch manchmal möchte auch die AfD haben, was die anderen Parteien haben. Ausschussvorsitze im Bundestag etwa. Doch die anderen Parteien haben dies verhindert. Dagegen hatte die AfD beim Bundesverfassungsgericht geklagt – und nun verloren.

Eine richtige Entscheidung. Denn das Verhalten der anderen Fraktionen, die AfD zu blockieren, ist Teil einer notwendigen demokratischen Eigenhygiene. Wer mitspielen will, muss sich an die Regeln halten, die des demokratischen Grundkonsenses. Was die AfD nicht tut. Eines aber hat sie erreicht: Sie untermauert mit dem Urteil ihren Status als Außenseiterpartei. So gesehen hat das Urteil zwei Gewinner: Den Bundestag, der in seiner Unabhängigkeit gestärkt wurde – und die AfD, die ihren Opfermythos pflegen darf.