Bundeswehr
Kritische Bilanz des Afghanistan-Einsatzes
Eine Enquete-Kommission des Bundestags hat ihren Abschlussbericht über das deutsche Engagement in Afghanistan vorgelegt.
© dpa/Stfw Schueller
Im August 2021 beteiligte sich die Bundeswehr an Evakuierungsflügen vom Flughafen in Kabul.
Von Tobias Heimbach
Bei der Aufarbeitung des deutschen Engagements in Afghanistan hat eine Enquete-Kommission des Bundestags ein kritisches Fazit gezogen. „Grundsätzlich fehlte eine realistisch umsetzbare kohärente Strategie, die Ziele waren sehr hoch gesetzt, und es mangelte an einer fortlaufenden und selbstkritischen Bestandsaufnahme“, heißt es im Abschlussbericht. Der Vorsitzende der Kommission, der SPD-Abgeordnete Michael Müller, betonte zwar, es habe auch Erfolge des Einsatzes in Afghanistan gegeben, machte aber deutlich: „Strategisch sind wir mit unseren Zielen gescheitert.“
In dem Bericht werden auch Vorschläge für künftige Kriseneinsätze gemacht. So heißt es etwa: „Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt und beabsichtigte Wirkungen definiert.“ Zudem brauche es auch eine mit den Verbündeten abgestimmte Exit-Strategie und unabhängige Evaluierungen. Eine künftige Strategie müsse deutsche Interessen klar benennen, Zwischenziele definieren, sich aber auch Entwicklungen im Einsatzland anpassen können, heißt es in dem Bericht weiter.
Unionsfraktion fordert „Nationalen Sicherheitsrat“
Zur besseren Steuerung von Auslandseinsätzen schlug etwa die Unionsfraktion einen im Kanzleramt angesiedelten „Nationalen Sicherheitsrat“ vor. SPD und Grüne brachten stattdessen einen neuen Bundestagsausschuss in Spiel.
Deutschland hatte sich 2001 nach den Terroranschlägen vom 11. September in den USA einer internationalen Koalition unter UN-Mandat angeschlossen, um Afghanistan von der Herrschaft der radikalislamischen Taliban zu befreien. In Hochzeiten waren dort 5300 Bundeswehrsoldaten gleichzeitig im Einsatz. Nach einer Berechnung der Bundesregierung kostete der Einsatz insgesamt 17,3 Milliarden Euro. 60 Bundeswehrsoldaten verloren ihr Leben. 2021 zog die Bundeswehr gemeinsam mit anderen westlichen Staaten aus Afghanistan ab. Wenige Wochen später übernahmen erneut die Taliban die Macht im Land.
