Mehr als 1.800 Regierungsflüge mit der Bundeswehr

Von red/dpa

Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr seit ihrem Amtsantritt vor gut drei Jahren 1.822 Mal für dienstliche Zwecke genutzt. Spitzenreiter ist das Kanzleramt mit 611 Flügen zwischen der Vereidigung des Kabinetts im Dezember 2021 bis Ende vergangenen Jahres, wie aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 

Dahinter folgen das Auswärtige Amt (363), das Verteidigungsministerium (168) und das Innenministerium (155 Flüge). 

Der sogenannten Flugbereitschaft der Bundeswehr stehen aktuell 15 Flugzeuge unterschiedlicher Größe und Ausstattung sowie zwei Hubschrauber zur Verfügung. Für seine Auslandsreisen nutzt der Kanzler in der Regel einen von drei Fliegern des Typs Airbus A350 mit einer Länge von 67 Metern und einer Reichweite von 18.000 Kilometern. 

Da die Flugbereitschaft in Köln-Wahn stationiert ist, fallen häufig Leerflüge an, um die Maschinen zum Abflugort – meist Berlin – zu bringen. Für die 1.822 Regierungsflüge der Bundesregierung bis zum 31. Dezember waren es mit 1.807 etwa genauso viele Leerflüge. Laut Verteidigungsministerium werden sie aber für Aus- und Weiterbildung genutzt. 

Die BSW-Abgeordnete Dagdelen warf der Bundesregierung „Doppelmoral“ vor. Sie predige den Bürgern Verzicht, „während ihre Minister auf Kosten der Steuerzahler sowie zulasten der Umwelt die Flugbereitschaft für bequeme Dienstreisen mit teuren Leerflügen in Anspruch nehmen“, sagte sie.

Planungaufwand für Linienflüge ungleich größer

Früheren Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen zufolge reisen Kabinettsmitglieder verhältnismäßig selten mit Linie. Grund dafür ist, dass der Planungsaufwand ungleich größer ist. Auch gibt es von Berlin im Vergleich zu anderen Hauptstadt-Flughäfen wie London oder Paris verhältnismäßig wenige Direktflüge ins Ausland.