Merz: In möglichem Kabinett kein Platz für Grünen-Kanzlerkandidat Habeck

Von red/AFP

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sieht in einem von ihm geführten Kabinett keinen Platz für den Grünen-Politiker Robert Habeck als Wirtschaftsminister. „Das ist eine Aufgabe, an der ist er gescheitert in den letzten drei Jahren“, sagte der CDU-Chef im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins Politico vom Dienstag. „Und wer käme denn auf die Idee, einen gescheiterten Bundesminister erneut in ein Ressort zu setzen, dessen Teil er nun wirklich vollkommen untergepflügt hat?“

Merz: Habeck ist seiner Aufgabe „nicht gerecht geworden“

Merz sagte weiter, Habeck könne „einem reinen Wirtschaftsministerium“ nicht mehr angehören. „Es wird immer mehr erkennbar, dass er dieser Aufgabe, die er da im Augenblick hat, nicht gerecht geworden ist“, sagte der CDU-Chef. 

Merz ging mit dem Grünen-Politiker hart ins Gericht. „Wir haben mit dem Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland monatelange Debatten über die Wärmepumpe geführt“, sagte der CDU-Vorsitzende. „Ludwig Erhard hätte sich im Grabe umgedreht, wenn er das noch mitbekommen hätte.“

Merz: Struktur des Wirtschaftsministeriums ist „Fehlkonstruktion“

Der CDU-Politiker sagte, in einem von ihm geführten Kabinett würde die bisherige Struktur des Ministeriums mit Wirtschaft und Klima unter einem Dach nicht fortgesetzt. „Diese Konstruktion ist von Anfang an eine Fehlkonstruktion“, sagte Merz.

Der CDU-Chef hält sich bislang die Option offen, mit den Grünen nach der Wahl eine Koalition zu bilden. Auch die SPD käme für ihn als Koalitionspartner in Frage. Innerhalb der Unionsparteien gibt es aber massive Vorbehalte gegen eine schwarz-grüne Koalition. CSU-Chef Markus Söder schließt ein solches Modell kategorisch aus.