Moskau mokiert sich über die Nato

Moskau /DPA - Als Seitenhieb auf den internen Streit der Nato zum 70-jährigen Bestehen hat Russland dem Militärbündnis „innere Ruhe“ gewünscht. „Was kann man der Nato denn mit auf den Weg geben?“, fragte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in Moskau. „Weniger nervös zu sein und nicht zwanghaften Ideen und Ängsten zu folgen.“ Als Nachsatz fügte sie hinzu: „Und natürlich Weisheit.“ Die westliche Militärallianz kämpft zurzeit mit Problemen: Die USA setzen den Bündnispartner Türkei wegen eines Waffendeals mit Russland unter Druck. Zudem gibt es Differenzen mit Deutschland über Verteidigungsausgaben.

Vor diesem Hintergrund hat die Nato in Washington ihr Jubiläum gefeiert. Deutschland musste sich bei dem Treffen der Nato-Außenminister am Donnerstag erneut Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben stellen. US-Außenminister Mike Pompeo warnte die Verbündeten mit scharfen Worten: Es sei nicht die Zeit, „müde Ausreden“ zu wiederholen. Es sei die Pflicht jedes Mitgliedstaates, seine Bürger von der Notwendigkeit höherer Ausgaben zu überzeugen. Gleichzeitig eskalierte der Streit zwischen den USA und der Türkei über den Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems durch die Regierung in Ankara.

Zumindest in einem Punkt wahrten die Minister Einigkeit: In einem Entwurf für die Abschlusserklärung bekannten sie sich ausdrücklich zur Beistandspflicht im Angriffsfall. Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Nato trotz der Streitigkeiten in keiner tiefen Krise. „Es ist nicht so, dass diese Debatte hier in irgendeiner Weise unversöhnlich geführt wird“, sagte er. „Die Nato ist eine große multilaterale Erfolgsgeschichte, daran hat auch Deutschland seinen Anteil.“