Niederlage für die Hisbollah
Nauaf Salam zum Neuen Regierungschef im Libanon ernannt
Im Libanon hat Präsident Joseph Aoun den Richter und Ex-Botschafter Nawaf Salam zum neuen Regierungschef ernannt. Zuvor hatte sich das Parlament für die Ernennung Salams ausgesprochen.
© dpa/Peter Dejong
Nauaf Salam war Präsident des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag.
Von red/dpa/AFP
Im Libanon hat Präsident Joseph Aoun den Richter und Ex-Botschafter Nauaf Salam zum neuen Regierungschef ernannt. Aoun habe den derzeit im Ausland befindlichen Salam „einberufen, um ihn mit der Bildung einer neuen Regierung zu betrauen“, teilte Präsidialamtschef Antoine Schukeir am Montag nach dem Abschluss der parlamentarischen Beratungen über die Besetzung des Postens in Beirut mit. Salam werde voraussichtlich am Dienstag zurückkehren.
Wenige Tage nach der Wahl eines neuen Präsidenten im Libanon einigten sich die politischen Fraktionen am Montag auf Nauaf Salam als designierten Ministerpräsidenten. Salam erlangte nach Beratungen der großen Lager mit Präsident Joseph Aoun in Beirut 84 von 128 Stimmen der Parlamentarier, wie der Generaldirektor des Präsidentenpalasts bekannt gab.
Salam wurde vor knapp einem Jahr zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag ernannt. Zuvor war er unter anderem Libanons Botschafter bei den Vereinten Nationen und Mitglied einer Kommission zur Reform des Wahlrechts im Libanon. Der 71-Jährige stammt aus einer prominenten Politikerfamilie und studierte Rechtswissenschaft und Politik in Beirut, Cambridge (USA) und Paris. Er ist mit einer Journalistin verheiratet, die als libanesische Unesco-Botschafterin amtierte, und hat zwei Söhne.
Rückschlag für die Hisbollah
Die Ernennung Salams ist ein weiterer Rückschlag für die Hisbollah, die nach einem mehr als einjährigen Krieg mit Israel stark geschwächt ist. Die Hisbollah und ihre Verbündeten hatte sich gegen die Ernennung Salams ebenso gewehrt wie gegen die Wahl Aouns zum Staatschef. Die Wahl Aouns, der unter anderem von den USA und Saudi-Arabien unterstützt wird, markierte eine Verschiebung im politischen Kräfteverhältnis im Libanon: Der Einfluss der vom Iran unterstützen Hisbollah ist zurückgegangen. Zwischen der Hisbollah und Israel wurde im November eine Waffenruhe vereinbart.
Im konfessionell gespaltenen Libanon ist die Macht traditionell nach einem Proporzsystem unter den religiösen Gruppen aufgeteilt. Der Präsident soll demnach immer ein maronitischer Christ sein, der Ministerpräsident ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.
