Umfrage-Krimi – kleine Veränderungen, große Auswirkungen

Von Michael Haug, Michael Maier

Festzustehen scheint nach aktuellem Stand nur, dass die neue Bundesregierung von der CDU/CSU angeführt werden wird. Darüber hinaus hängt vieles davon ab, ob Linke, BSW und FDP in den Bundestag einziehen.

Aber auch kleinste Veränderungen bei anderen Parteien können für die Regierungsbildung eine große Rolle spielen, wie die neueste INSA-Umfrage zeigt.

INSA-Umfrage vom 20. Februar

• CDU/CSU: 30 Prozent (+-0)
• AfD: 21 Prozent (-1)
• SPD: 15 Prozent (+-0)
• Grüne: 13 Prozent (+-0)
• Linke: 7 Prozent (+0,5)
• BSW: 5 Prozent (+-0)
• FDP: 4 Prozent (-0,5)
• Sonstige: 4 Prozent (+-0)

Veränderungen in INSA- und Forsa-Umfrage

Im Vergleich zur INSA-Umfrage vom 17. Februar hat sich nur wenig verändert. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und steht nun bei 21. Die Linke mausert sich auf sieben Prozent, die FDP verliert leicht und liegt weiterhin unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde.

Die Unterschiede zur Forsa Umfrage vom 18. Februar sind etwas größer. Bei Forsa lag die AfD bei 20 Prozent, die SPD bei 16, das BSW bei vier und die FDP bei fünf. In diesem Fall hätten CDU/CSU und SPD zusammen 319 Sitze, für eine absolute Mehrheit sind 316 nötig. Somit wäre eine Große Koalition knapp möglich.

INSA-Umfrage: Keine große Koalition

Würde hingegen das Ergebnis der INSA-Umfrage vom 20. Februar nach der Bundestagswahl Realität, dann wäre eine Große Koalition nicht mehr möglich, weil die beiden Parteien nur auf 312 Sitze kämen. Für eine schwarz-grüne Koalition aus CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen würde es ohnehin deutlich nicht reichen.

Somit würde eine Dreier-Koalition ins Spiel kommen, mit am Wahrscheinlichsten erscheint derzeit eine Kenia-Koalition bestehend aus CDU/CSU, SPD und Grünen. Auch ein neu zugeschnittenes Ressort für den erfolglosen Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte Friedrich Merz zuletzt nicht vollkommen ausschließen.

Und selbst die von allen Seiten eigentlich ungeliebte Jamaika-Koalition mit der FDP könnte wieder ins Spiel kommen. Oder gibt es vielleicht sogar eine Minderheitsregierung, die zum Beispiel vom BSW toleriert werden könnte? Olaf Scholz hat eine Zusammenarbeit mit der Linken oder dem Bündnis Sahra Wagenknecht zuletzt im TV-Duell allerdings „ausgeschlossen“.

Scholz noch weiter im Amt?

Jedenfalls dürfte die Regierungsbildung voraussichtlich kompliziert, was den scheidenden SPD-Bundeskanzler noch einige Monate geschäftsführend im Amt halten könnte, bis Merz offiziell als Nachfolger bestimmt ist. Für Fragen wie die Friedensverhandlungen um die Ukraine, die laut Trump spätestens bis Mai abgeschlossen werden sollen, ist das potenziell nicht unwesentlich.