Krise in Österreich
ÖVP und SPÖ reden wieder über Koalition
ÖVP und SPÖ sind sich eigentlich sehr fremd. Doch jetzt nehmen beide einen neuen Anlauf zu einer Vernunftehe. Die Alpenrepublik braucht dringend eine handlungsfähige Regierung.
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Österreich braucht eine handlungsfähige Regierung.
Von red/dpa
In Österreich haben die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ erneut Gespräche über eine mögliche Koalition aufgenommen. „Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht“, hieß es aus der ÖVP. Auch seitens der SPÖ wurde der Austausch bestätigt.
Bis wann mit einem Ergebnis gerechnet werden kann, blieb unklar. Medien spekulierten über einen denkbaren Abschluss bis Mitte kommender Woche. Laut den Berichten will man sich unter anderem auf ein Doppelbudget einigen.
Erster Anlauf zu Koalition von ÖVP und SPÖ im Januar gescheitert
Ein erster Anlauf zu einer Koalition von ÖVP und SPÖ war im Januar gescheitert. Danach liefen wochenlange Bündnisgespräche von rechter FPÖ und ÖVP, die jüngst platzten. Damit ist Österreich auch viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl immer noch ohne neue Regierung.
ÖVP und SPÖ verfügen im Parlament nur über eine Mehrheit von einer Stimme. Sowohl die Grünen wie die liberalen Neos signalisierten aber, dass sie bei bestimmten Fragen eine solche Zweier-Koalition im Parlament unterstützen könnten. Österreich steckt in einer erheblichen Wirtschaftskrise mit steigender Arbeitslosigkeit sowie einem großen Budgetloch. Ohne eine baldige Einigung auf einen von Sparzielen geprägten Etat droht ein EU-Defizitverfahren.
