Özoguz bittet um Entschuldigung für Gaza-Post

Von red/dpa

Nach einem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg hat Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz Fehler eingeräumt und um Entschuldigung gebeten. „Es war ein Fehler, diese Instagram-Story zu teilen. Ich bitte um Verzeihung“, erklärte die SPD-Politikerin nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats zu dem Vorfall. 

Ihr Ansinnen sei es, in der Gesellschaft Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzubringen. „Dieser Post hat aber das genaue Gegenteil bewirkt. Ich distanziere mich davon.“

Es soll unter anderem um „palästinensische Befreiung“ gegangen sein

Die SPD-Politikerin hatte nach Angaben ihres Büros am Mittwoch einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Solche Stories löschen sich nach 24 Stunden von selbst, auf ihrem Account ist der Vorgang inzwischen nicht mehr nachzuvollziehen. Die Organisation setzt sich nach eigenen Angaben für eine „palästinensische Befreiung und Judentum jenseits von Zionismus“ ein. 

Auf der Plattform X kursierten Screenshots, deren Authentizität sich zunächst nicht verifizieren ließ. Auf einem Foto sind brennende Gegenstände zu sehen, darüber steht: „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“). Die israelische Armee am Montag hatte zu dem Angriff mitgeteilt, es sei eine Kommandozentrale der Hamas angegriffen worden.

Der Zentralrat der Juden reagierte empört

Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen - 1948 wurde Israel gegründet.

Nach dem Post war Özoguz massive Kritik entgegengeschlagen. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprach von einer „Entgleisung“. „Es ist das eine, die israelische Kriegsführung zu kritisieren, oder aber antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben“, kritisierte Schuster.

Rücktritts-Forderungen

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) forderte Özoguz’ Rücktritt vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin, wie DIG-Präsident Volker Beck „Bild“ sagte. „Mit dem Teilen hat Frau Özoguz eine rote Linie überschritten.“ Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) kritisierte ihre Stellvertreterin und Parteikollegin.

Özoguz äußerte zunächst Bedauern. „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, teilte sie mit. „Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ Ihr Büro betonte, seit dem brutalen Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 habe die Politikerin sich klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt.

Erneut entschuldigt

Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben und forderte eine unverzügliche Sitzung des Ältestenrats des Bundestages. Özoguz ist als Vizepräsidentin neben anderen Stellvertretern und Bundestagspräsidentin Bas selbst Mitglied des Ältestenrats. Ihm gehören außerdem weitere erfahrene Abgeordnete an.

Bei dem Treffen des Ältestenrats am Freitagnachmittag kam es nach Angaben aus Teilnehmerkreisen zu einer Aussprache. Özoguz habe sich dort erneut entschuldigt. Dies hätten die Vertreter der Ampel-Parteien akzeptiert. Die Union habe die Worte zur Kenntnis genommen und sei bei ihrer Rücktrittsforderung geblieben. „Wir möchten uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen“, hatte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU, Thorsten Frei, zuvor gesagt. Eine Rücktrittsabsicht war nach Angaben der Teilnehmer in der Sitzung nicht erkennbar.

Özoguz selbst teilte im Anschluss mit, sie habe sich in der Sitzung „in aller Deutlichkeit“ für den von ihr geteilten Instagram-Beitrag entschuldigt. Sie habe zudem den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, kontaktiert und ihn um Entschuldigung gebeten.