US-Anspruch auf Grönland
Olaf Scholz weist Donald Trumps Äußerung zurück
Was will Donald Trump von Grönland? Mit Äußerungen – nicht nur zu der Insel – schreckt der Amerikaner die Europäer auf. Bundeskanzler Olaf Scholz reagiert mit deutlichen Worten.
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Sind sich uneins: Olaf Scholz (links) und Donald Trump. (Archivbilder)
Von red/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der jüngsten Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump zu US-Ansprüchen auf Grönland vor erzwungenen Grenzverschiebungen gewarnt. „Das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen gilt für jedes Land – egal ob es im Osten von uns liegt oder im Westen“, sagte Scholz am Mittwoch in einem kurzfristig anberaumten Pressestatement in Berlin. „Daran muss sich jeder Staat halten – egal ob es ein kleines Land ist oder ein sehr mächtiger Staat.“
Zuletzt hatte bereits der französische Außenminister Jean-Noël Barrot in einem Interview die Europäer darauf eingeschworen, sich militärisch weiter zu stärken. „Wenn Sie mich fragen, ob ich denke, dass die USA in Grönland einfallen, ist die Antwort Nein“, sagte der Franzose. Trump hatte zuvor mehrfach Interesse an der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland geäußert. Bei einer Pressekonferenz in seinem Anwesen in Mar-a-Lago schloss er den Einsatz des Militärs nicht aus, um Kontrolle über den Panama-Kanal oder Grönland zu erlangen.
Donald Trump und Elon Musk mischen sich in europäische Politik ein
Scholz berichtete, in seinen Gesprächen mit europäischen Partnern habe es „ein gewisses Unverständnis“ über gewisse Äußerungen aus den USA gegeben. Die Unverletzlichkeit der Grenzen zähle zum Kernbestand dessen, „was wir westliche Werte nennen“. Scholz: „Daran kann und daran darf es kein Rütteln geben.“ Die Nato sei dabei zentraler Sicherheitspfeiler.
„Entschlossen und besonnen“ müsse darauf reagiert werden, dass die Sicherheitslage in Europa auf absehbare Lage sehr angespannt sei. Auf Grundlage einer gemeinsamen Bedrohungsanalyse werde präzise bestimmt, welche militärischen Anstrengungen nötig seien. Wichtig sei Zusammenstehen und geschlossenes Handeln.
Trump und sein Vertrauter, der Tech-Milliardär Elon Musk, hatten sich zuletzt mehrfach in die Politik europäischer Staaten eingemischt. Trump fordert von den Nato-Mitgliedstaaten, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu erhöhen. Statt der bislang angestrebten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollten die Partnerländer künftig fünf Prozent investieren, sagte der Republikaner in Mar-a-Lago in Florida. „Sie können es sich alle leisten.“
