Nach Parlamentswahl in Georgien
Orban hat keinen Zweifel an Wahlergebnis in Georgien
In Georgien dauert der Streit um die Parlamentswahl an. Doch Ungarns Ministerpräsident Orban schlägt sich eindeutig auf die Seite der Regierungspartei.
© AFP/VANO SHLAMOV
Ungarns Ministerpräsident Orban bei einer Willkommenszeremonie mit dem gewählten georgischen Präsidenten Irakli Kobachidse.
Von red/dpa
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat nach eigenen Worten keinen Zweifel am Ergebnis der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Georgien. Das zeigten auch die internationalen Reaktionen auf die Wahl, sagte Orban bei einem Besuch in Tiflis der örtlichen Nachrichtenagentur Interpressnews zufolge. „Niemand hat sich getraut zu sagen, dass diese Wahl oder ihr Ergebnis nicht demokratisch waren - abgesehen von kritischen Meinungen, die geäußert wurden“, wurde der Ungar weiter zitiert.
Ungarische Beobachter hätten die Abstimmung als „positiv, frei und in jeder Hinsicht demokratisch“ eingestuft, sagte er. Deshalb gratuliere er seinem Gastgeber, dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse. In der Ex-Sowjetrepublik an der Südgrenze Russlands ist die Regierungspartei Georgischer Traum offiziell zur Siegerin erklärt worden. Die proeuropäische Opposition hält das Resultat aber für verfälscht und fordert eine Wahlwiederholung unter internationaler Aufsicht.
Georgische und internationale Beobachter haben von zahlreichen Verstößen bei der Wahl berichtet. Doch gehen die Reaktionen der EU und der USA - wie Orban sagt - nicht so weit, die Abstimmung insgesamt zu verwerfen. Orban steht der nationalkonservativen Partei Georgischer Traum ideologisch nahe. Ungarn führt derzeit den EU-Ratsvorsitz. In den Mitgliedsländern werden Orbans außenpolitische Alleingänge aber meist kritisch gesehen.
