„O’zapft is“ – Kommt Österreichs Bierpartei ins Parlament?

Von Michael Maier

Ist die Flasche schon leer oder schäumt es bei Österreichs „Bierpartei“ noch? Spannung vor der Nationalratswahl am letzten Septembersonntag, denn trotz anfänglicher Euphorie und Umfragewerten von bis zu acht Prozent im Frühjahr sah sich die Partei von Kabarettist Dominik Wlazny zuletzt mit sinkenden Zahlen konfrontiert. Umfragen prognostizierten der Bierpartei Werte knapp über oder unter der kritischen Vier-Prozent-Hürde, die für den Einzug ins Parlament notwendig ist.

Wlazny selbst gab sich bei einer Pressekonferenz in Wien dennoch optimistisch und betonte: „Wir bangen überhaupt nicht, weil Angst ist ein schlechter Ratgeber.“ Er verweist auf die intensive Arbeit der letzten Monate, in denen nach seiner Ansicht eine „parlamentsfitte Partei aus dem Boden gestampft“ wurde. Durch zahlreiche Stammtische und Experten-Runden wurde das Parteiprogramm, das sogenannte „Menü“, erarbeitet und stetig erweitert.

Bierpartei und „freie Wahl des Biers“

Wlazny und Co. bekennen sich „zur Meinungsfreiheit ebenso wie zur freien Wahl des Bieres“. In einer „Bierokratie“ gehe die Macht vom Bier aus, so die These der Spaßpartei. Zudem wird auch Toleranz gegenüber fremden Bieren gepredigt.

Kritiker bemängeln jedoch die vagen Inhalte und die dünne Personaldecke. Mit nur 17 Personen auf der Bundesparteiliste, allesamt Quereinsteigerinnen und -einsteiger, steht die Bierpartei im Vergleich zu etablierten Parteien personell schwach da. Politik-Berater Thomas Hofer sieht darin eine „verpasste Chance“, die Kompetenz der Partei in relevanten Bereichen zu demonstrieren.

„Bierpartei“ und „Die Partei“

Wlazny kontert die Kritik mit dem Slogan: „Wir sind lieber eine Spaßpartei als eine Angstpartei.“ Er betont, dass die Bierpartei für Freude und Optimismus im Nationalrat stehen soll und sieht darin eine Möglichkeit, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. „Man kann Menschen, die sich von der Politik abgewendet haben, wieder zurückholen“, ist er überzeugt und erinnert damit ein wenig an „Die Partei“ in Deutschland, die einst im Umfeld der Satire-Zeitschrift „Titanic“ gegründet wurde und tatsächlich den Einzug ins Europaparlament geschafft hat.

„Bierpartei“ und direkte Demokratie

Inhaltlich steht die Bierpartei unter anderem für direkte Demokratie und „Menschenräte“, ein rascheres Verbot von Vollspaltenböden in der Tierhaltung, häufigere Kontrollen in der Landwirtschaft und eine „Stärkung der Club-Kultur“. Doch ob das ausreicht, um die Wählerschaft zu überzeugen, bleibt fraglich. Das Programm wird von Beobachtern als vage bis linksliberal beschrieben. Wlazny – im Kabarett auch unter dem Künstlernamen „Marco Pogo“ bekannt – will offenbar im gleichen Teich fischen wie die Grünen.

„Bierpartei“ und Briefwahl

Die Wahl könnte allerdings zur Zitterpartie werden. Sollte die Bierpartei in der ersten Hochrechnung etwa vier Prozent erreichen, könnte sogar erst am Donnerstag, 3. Oktober, feststehen, ob es für den Einzug in den Nationalrat reicht. Das liegt an der Auszählung der sogenannten „Wahlkarten“ (österreichischer Begriff für Briefwahl), die sich über mehrere Tage erstrecken kann.

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„Bierpartei“ an der Vier-Prozent-Hürde

In Umfragen vor der Nationalratswahl am 29. September führte zuletzt die rechtspopulistische FPÖ von Herbert Kickl mit 27 Prozent vor der konservativen ÖVP mit 25 Prozent. Die SPÖ kam auf 21 Prozent, die Liberalen von Neos auf 10 Prozent und die Grünen noch auf 9 Prozent. Voraussichtlich werden die etablierten Parteien in Österreich erneut eine Koalition ohne die FPÖ bilden können – falls Kommunisten oder Bierpartei keinen Strich durch die Rechnung machen.

Beide Kleinparteien KPÖ und „Bier“ kamen nach letzten Angaben auf etwa 3 Prozent und waren somit nicht weit von der entscheidenden Vier-Prozent-Hürde entfernt. So gut wie sicher ist allerdings, dass die schwarz-grüne Koalition von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) keine Mehrheit mehr hat.