„Parken in der Stadt ist viel zu billig“

Von Kornelius Fritz

Vor der OB-Wahl im Februar haben Sie nach einem Gegenkandidaten für OB Frank Nopper gesucht – letztlich vergeblich. Was würde ein OB Härtner in Backnang anders machen?

Es gibt ein Thema, das mich besonders beschäftigt und das ist die Energiewende. Dieses Thema wird vom OB und der gesamten Administration nicht besonders ernst genommen. Die Agilität, die Nopper in vielen Bereichen zeigt und die ich auch sehr schätze, ist in diesem Bereich nicht vorhanden. Vorbild ist für mich da Tübingen, wo OB Boris Palmer dieses Thema sehr ernst nimmt.

Was sollte Frank Nopper aus Ihrer Sicht konkret tun?

Er könnte zum Beispiel die Stadtwerke umstellen, damit sie viel mehr in regenerative Energien gehen. Bei unseren Stadtwerken geht es in erster Linie darum, dass mit Erdgas und Wasser Geld verdient wird. Ideen, wie man neue Energiequellen erschließen kann, sind praktisch nicht vorhanden.

Backnang wächst: Nach den Plänen der Verwaltung sollen in den kommenden Jahren rund 900 neue Wohnungen entstehen. Verträgt die Stadt ein solches Wachstum?

Ich denke ja, wenn man sich auf den Innenbereich konzentriert und nicht zu sehr aufs Auto setzt. Backnang hat ja noch sehr viele Industriebrachen im innerstädtischen Bereich, die ein hervorragendes Entwicklungspotenzial bieten. Vom Kaelble-Areal ist es mit dem Bus nur eine Station bis zum Bahnhof, und schon liegt einem der ganze Großraum Stuttgart zu Füßen.

Viele fahren trotzdem lieber mit dem Auto.

Ein Grund sind für mich die subventionierten Parkplätze: Parken in der Stadt ist viel zu billig, und man tut noch alles dafür, damit das Parken günstig bleibt. Beim öffentlichen Nahverkehr gibt es dagegen noch viel zu tun: Ich plädiere zum Beispiel für einen Ringbus, der permanent zwischen Bahnhof und Innenstadt pendelt, sodass man nicht ständig auf den Fahrplan schauen muss. Für diese Busse sollte es eigene Spuren geben, damit sie auch in den Stoßzeiten gut durchkommen. Dann besteht auch nicht mehr die Notwendigkeit, immer das eigene Auto zu nehmen.

OB-Kandidat Volker Dyken hat ein von der Stadt subventioniertes City-Ticket ins Gespräch gebracht. Was halten Sie davon?

Das wäre auch eine Idee: Ein Kurzticket, das nur für Backnang gilt – so etwas könnte ich mir gut vorstellen. Wir müssen einfach schauen, dass wir den Leuten den öffentlichen Nahverkehr schmackhaft machen. Und parallel dazu müssen wir auch mehr für Fahrradfahrer und Fußgänger tun, damit nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren, nur das Auto im Fokus steht. Die Note 4,5 beim Fahrradklima-Test des ADFC zeigt: Da ist noch viel Potenzial. Bis in fünf Jahren sollten wir zumindest eine 3,5 schaffen.

Der Ausbau der B14 bis zur Krähenbachkreuzung ist vom Bund bewilligt. Die Nachricht hat in Backnang für große Freude gesorgt. Bei Ihnen auch?

Eigentlich nicht. Für mich war klar: Wir brauchen eine Umfahrung bis zur Spritnase, damit der Verkehr aus dem Weissacher Tal nicht mehr durch Waldrems und Heiningen fließt. Aber wenn wir die B14 weiter bis zur Krähenbachkreuzung ausbauen, ziehen wir noch mehr Autoverkehr an. Es wird Ausweichverkehr von der Autobahn geben und wir verstopfen die Straße nur noch mehr. Ich sehe keinen Vorteil in den vielen Millionen, die dort verbaut werden. Dieses Geld sollten wir lieber in den öffentlichen Nahverkehr stecken, aber das ist natürlich keine lokale, sondern eine bundespolitische Entscheidung.

Auf dem Kaelble-Areal will Riva-Chef Hermann Püttmer zusammen mit Stararchitekten Helmut Jahn ein neues Quartier entwickeln. Er wirft Verwaltung und Gemeinderat vor, sie würden das Projekt nicht mit der nötigen Dynamik vorantreiben. Hat er recht?

Die Dynamik ist da, aber das Tempo bestimmt nicht der Unternehmer, sondern der Gemeinderat. Ein Investor kann Vorschläge machen, aber er muss dem demokratisch gewählten Gremium auch Zugeständnisse machen. Wir müssen uns etwa die Frage stellen, ob die Pläne die Nachbarn, die schon dort wohnen, nicht zu stark beeinträchtigen. Und natürlich müssen wir uns auch die Verkehrssituation anschauen. Sie sehen es gerade: Schon jetzt fließt auf dieser Straße viel Verkehr. Wenn man sich vorstellt, dass in unmittelbarer Nähe auch noch ein Hochhaus gebaut wird, dann muss ich sagen: Das geht so nicht. Da gibt es noch viel Diskussionsbedarf und auf diese Diskussionen muss sich der Investor einlassen.

Glauben Sie denn, dass auf dem Gelände in den nächsten Jahren überhaupt etwas passieren wird?

Das hängt sehr stark von Herrn Püttmer ab. Manche Ideen sehen ja gar nicht schlecht aus, aber die Höhen müssen korrigiert werden. Herr Püttmer ist in den letzten Jahren allerdings nicht sehr kompromissbereit gewesen – denken Sie an die Aufschüttung an der Villa Adolff. Das zeigt, dass er demokratische Strukturen nicht richtig anerkennt. Er muss einfach einsehen: Der Gemeinderat ist vom Volk gewählt und er bestimmt, was in unserer Stadt gebaut wird.

Der BUND um Andreas Brunold kritisiert die Stadt immer wieder wegen ihrer Hochwasserschutzmaßnahmen. Statt Mauern, Dämme und Pumpwerke zu bauen, sollte man lieber den natürlichen Wasserrückhalt in der Fläche stärken. Wie stehen die Grünen dazu?

Natürlich wurden vor 30, 40 Jahren viele Fehler gemacht, aber die lassen sich heute nicht mehr so korrigieren, wie sich Herr Brunold das vorstellt. 2011 hat uns gezeigt, welche Gewalten die Murr entfalten kann. Seitdem sind sieben Jahre vergangen und es muss jetzt einfach gehandelt werden. Da kann ich der Bevölkerung nicht klarmachen, dass wir noch einmal alles grundsätzlich infrage stellen. Im Übrigen merkt man bei Herrn Brunold, dass er mit seinem elterlichen Haus an der Murr auch starke eigene Interessen vertritt. Das vermischt sich aus meiner Sicht mit seiner Position beim BUND.

Die alten Fehler kann man vielleicht nicht rückgängig machen. Aber ist es sinnvoll, auch weiterhin direkt am Murrufer zu bauen, etwa auf der Oberen Walke?

Wenn das Rückhaltebecken in Oppenweiler fertig ist, entsteht ja eine ganz neue Hochwasserlinie. Über die Frage, ob man wirklich alles bebauen sollte oder vielleicht nur 60 oder 70 Prozent der Fläche, muss man sich aber sicher noch mal Gedanken machen.

In zehn Monaten findet die Kommunalwahl statt. Wie weit sind Sie schon bei der Kandidatensuche für Ihre Liste?

Im Moment haben wir zwischen 16 und 18 Kandidaten, wir suchen aber noch weitere Bewerber. Eine Liste mit 26 Personen ist unser Wunsch. Wer grüne Politik in Backnang unterstützen will, kann sich also gerne noch melden.

Anfang des Jahres hat der parteilose Eric Bachert Ihre Fraktion verlassen, weil seine Positionen in der Asylfrage nicht mit denen der Grünen kompatibel waren. Werden Sie mit Ihren Kandidaten diesmal einen Gesinnungstest machen?

Nein, davon halte ich nichts. Aus meiner Sicht war es auch nicht falsch, dass Herr Bachert auf unserer Liste kandidiert hat. Ich habe mit ihm sehr gut zusammengearbeitet, nur dieses eine Thema hat uns gespalten.

Treten Sie und Ihre beiden noch verbliebenen Stadtratskollegen Rainer Lachenmaier und Melanie Lang wieder an?

Melanie Lang und ich werden wieder kandidieren, bei Rainer Lachenmaier ist es aus gesundheitlichen Gründen im Moment noch unsicher.

Willy Härtner Zur Person