Pistorius: Neuen Machthabern in Syrien eine Chance geben

Von red/dpa

Verteidigungsminister Boris Pistorius macht sich nach dem Umsturz in Syrien für eine verstärkte Zusammenarbeit zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten stark. Am Rande von Regierungsgesprächen im Irak stellte der SPD-Politiker auch ein größeres Engagement Deutschlands in Aussicht, wenn dies gewünscht sei. Mit Blick auf die Lage in Syrien sagte er, eine Zusammenarbeit mit den neuen Machthabern sei unter Umständen denkbar.

„In den kommenden Monaten wird es jetzt natürlich darum gehen, neue Formate der Sicherheitskooperation zu gestalten in der Region, um deutlich zu machen, dass wir hier Verantwortung übernehmen, weiter übernehmen wollen, auch in Zukunft. Auch mit Blick auf Syrien“, sagte Pistorius. Das erweitere „noch einmal eindeutig das Aufgabenspektrum“.

Pistorius traf in Bagdad den irakischen Ministerpräsidenten Mohammed al-Sudani und den irakischen Verteidigungsminister Thabet al-Abbasi. Beide hätten Berichte über die andauernde Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bestätigt, hieß es danach. Pistorius flog anschließend weiter zu Gesprächen im nordirakischen Kurdengebiet. Im Januar will er zu Gesprächen in die Türkei reisen, deren Regierung den Einfluss der von den USA unterstützen Kurdenmilizen in Syrien so gering wie möglich halten will.

Pistorius besucht Militärcamp „Union II“

In Bagdad besuchte Pistorius das schwer geschützte Militärcamp „Union III“, wo etwa 50 deutsche Soldaten untergebracht sind. Die meisten sind als Militärberater in Institutionen tätig. Angriffe auf das unmittelbare Umfeld der Soldaten gab es seit Monaten nicht, allerdings wurde über Drohnenüberflüge und Ausspähversuche berichtet. 

Pistorius ordnete während einer Zwischenlandung in Jordanien auch die intensiven israelischen Angriffe auf syrische Militäreinrichtungen und Waffenlager aus seiner Sicht ein. Diese müsse man angesichts der instabilen Lage in Syrien „in einem größeren Kontext sehen“ und als Maßnahme zur regionalen Sicherheit und darüber hinaus verstehen.

„Denn die Vorstellung, dass beispielsweise Giftgaswaffen aus syrischen Fabriken in die falschen Hände geraten und eine Rolle spielen könnten bei islamistisch motivierten Anschlägen irgendwo auf der Welt, ist eine Vorstellung, die kaum erträglich wäre“, sagte Pistorius.

Pistorius: Deutschland muss sich verstärkt in Syrien engagieren

Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dem Zerfall seines Machtapparats muss sich Deutschland nach Einschätzung Pistorius’ in der Region verstärkt engagieren. „Wir dürfen uns keinesfalls zurückziehen“, sagte er in Bagdad in einem für die ARD-„Tagesthemen“ geführten Interview. „Durch den Sturz Assads in Syrien ist nicht klar, in welche Richtung sich die Region, in welche Richtung Syrien sich entwickelt.“

Europa und Deutschland könnten und dürften „sich nicht erlauben, hier nur Zuschauer zu sein. Dafür ist die Region zu wichtig“, sagte der Minister. Für Deutschland könne das auch bedeuten, mit den neuen Machthabern in einem „neuen Syrien“ zusammenzuarbeiten, „wenn sie denn die Chance nutzen, die sich ihnen jetzt bietet und sie schnell für etwas Ruhe sorgen können, auf der man dann aufsetzen kann“.

Die Bundeswehr beteiligt sich im Irak sowie von Jordanien aus mit rund 300 Männern und Frauen an den internationalen Einsätzen zur Stabilisierung. Deutschland stellt damit Soldaten für das von den USA angeführte Militärbündnis der „Operation Inherent Resolve“ (OIR) zum Kampf gegen die Terrormiliz IS sowie für die Nato-Mission Irak (NMI).

Der Irak drängte zuletzt darauf, die „Operation Inherent Resolve“ durch andere, verstärkt bilaterale Formen der Zusammenarbeit abzulösen. Auch die USA sprachen zuletzt davon, ihre Militärpräsenz im Irak schrittweise neu ausrichten zu wollen - weg von der internationalen Militärkoalition in dem Land und hin zu einer bilateralen Sicherheitspartnerschaft.