Vorschlag der EU-Kommission für schärferes Rauchverbot
Dürfen Vapes bald nicht mehr überall im Freien geraucht werden?
Die EU schlägt strengere Regeln für rauch- und aerosolfreie Zonen vor. Welche Pläne gibt es, und was bedeutet das für Nutzer von E-Zigaretten und Vapes?
Von Lukas Böhl
Die E-Kommission hat im September 2024 eine Empfehlung veröffentlicht, die den Schutz vor Passivrauch und -aerosolen in Europa deutlich ausweiten könnte. Der Vorschlag, der die bisherige Richtlinie von 2009 ersetzen soll, hat vor allem das Ziel, Nichtraucher besser zu schützen – insbesondere Kinder und Jugendliche. Kritiker befürchten jedoch, dass die neuen Regelungen einem faktischen Rauchverbot in vielen öffentlichen Bereichen gleichkommen könnten. Aber was genau steckt hinter dem Vorschlag, und betrifft er auch E-Zigaretten?
Schutz vor Passivrauch und -aerosolen
Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, rauchfreie Zonen nicht nur auf Innenräume wie Büros, öffentliche Verkehrsmittel und Gastronomiebetriebe auszuweiten, sondern auch auf Außenbereiche. Dazu gehören unter anderem:
- Öffentliche Spielplätze, Schwimmbäder, Zoos und Freizeitparks.
- Außenbereiche von Restaurants, Bars und Cafés, auch Terrassen und Dachgärten.
- Haltestellen des öffentlichen Verkehrs sowie Eingangsbereiche von Einkaufszentren.
- Außenflächen von Bildungseinrichtungen und Gesundheitseinrichtungen.
Das Besondere: Die neuen Regelungen beziehen sich nicht nur auf klassische Tabakprodukte, sondern auch auf neue und aufkommende Produkte, zu denen E-Zigaretten, Tabakerhitzer und andere Geräte gehören, die Aerosole oder Rauch abgeben.
Fallen Vapes auch unter das Verbot?
Ja, Vapes sind ebenfalls Teil des Vorschlags. Die EU will erreichen, dass elektronische Zigaretten – unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht – in denselben Bereichen verboten werden wie klassische Zigaretten. Studien, unter anderem der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hätten gezeigt, dass auch die Aerosole von E-Zigaretten potenziell schädliche Partikel enthalten und die Gesundheit von Passivrauchern beeinträchtigen könnten.
Kein generelles Rauchverbot, aber strenge Einschränkungen
Die EU-Kommission betont, dass es sich nicht um ein generelles Rauchverbot handelt, sondern um eine Erweiterung der rauch- und aerosolfreien Zonen. Ziel sei es, die Öffentlichkeit vor den gesundheitlichen Gefahren durch Passivrauch und -aerosole zu schützen. Besonders Kinder und Jugendliche sollen in ihrer Entwicklung nicht beeinträchtigt werden.
Neben der Ausweitung auf Außenbereiche wird auch diskutiert, ob das Rauchen und Dampfen in privaten Autos verboten werden soll, wenn Kinder oder schutzbedürftige Personen anwesend sind. Dies bleibt jedoch den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen. In Italien und Österreich gibt es ein solches Verbot bereits.
Zeitplan und Umsetzung
Die EU hat den Vorschlag im September 2024 vorgestellt. Ob die Empfehlung angenommen wird, entscheiden die Mitgliedstaaten voraussichtlich im Dezember 2024. Da es sich um eine unverbindliche Leitlinie handelt, liegt die konkrete Umsetzung in der Verantwortung der nationalen Regierungen.
Kritik und Herausforderungen
Der Vorschlag stößt auf gemischte Reaktionen. Während Gesundheitsexperten und Verbraucherschützer die Maßnahmen als dringend notwendig begrüßen, äußern Vertreter der Gastronomie und Tabakindustrie Bedenken. Sie fürchten Umsatzeinbußen und kritisieren die Gleichstellung von E-Zigaretten mit herkömmlichen Tabakprodukten. Auch steuerliche Aspekte spielen eine Rolle: Niedrigere Steuereinnahmen durch einen Rückgang beim Verkauf von Tabak- und Dampfprodukten könnten die Haushalte belasten. Zudem wird die Durchsetzbarkeit der Maßnahmen in stark frequentierten Außenbereichen in Frage gestellt.
Fazit
Die geplanten Änderungen zielen darauf ab, den Schutz vor Passivrauch und -aerosolen zu verbessern, ohne ein generelles Rauchverbot einzuführen. Dennoch bedeuten sie für Raucher und Dampfer erhebliche Einschränkungen – insbesondere in Außenbereichen. Ob der Vorschlag in seiner aktuellen Form umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die EU will die Weichen für eine rauch- und aerosolfreie Zukunft stellen.
Die Formulierungen des Textes wurden mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und anschließend von einer Redakteurin/einem Redakteur überprüft.