Nach Zerwürfnis zwischen Trump und Ukraine
Reaktion auf Trump: EU will massiv aufrüsten
Moskau greift die Ukraine weiter an, Washington wendet sich ab - die EU muss aufrüsten. Die Staats- und Regierungschef einigen sich auf Maßnahmen, die bis zu 800 Milliarden mobilisieren sollen.
© dpa/Geert Vanden Wijngaert
Lettlands Ministerpräsidentin Evika Silina (von links nach rechts), Polens Ministerpräsident Donald Tusk und die Chefin der EU-Außenpolitik, Kaja Kallas, während einer Sitzung auf dem EU-Gipfel.
Von red/dpa
Als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump will die Europäische Union massiv aufrüsten. Die EU „wird ihre allgemeine Verteidigungsbereitschaft erhöhen, ihre strategischen Abhängigkeiten verringern, ihre kritischen Fähigkeitslücken schließen und die europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Basis stärken“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung aller 27 Staats- und Regierungschefs der EU nach einem Krisentreffen in Brüssel.
Dafür sollen etwa ein Vorschlag für neue EU-Kredite für bis zu 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen erarbeitet und Ausnahmen in den EU-Schuldenregeln für Verteidigung ermöglicht werden. Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll nach dem Willen der Regierungsspitzen zudem ihre Regeln für die Kreditvergabe so ändern, dass mehr Investitionen in Rüstungsprojekte gefördert werden können.
Eine Grundlage der Beratungen der EU-Staats- und -Regierungschefs war ein Anfang der Woche von der EU-Kommission vorgestellter Plan mit dem Namen „ReArm Europe“ (etwa: Europa wieder aufrüsten). Ziel ist es, mit mehreren Maßnahmen insgesamt fast 800 Milliarden Euro zu mobilisieren.
Nach einem beispiellosen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj setzten die USA unter anderem ihre Waffenhilfe an das Land aus.
