Robert Habeck zieht sich zurück – wie es nun bei den Grünen weitergeht

Von Rebekka Wiese

Als die Journalisten schon wieder nachfragen, klingt Robert Habeck langsam genervt. Was er zu seiner politischen Zukunft sagen will, hat er schon zu Beginn dieser Pressekonferenz ausgesprochen. Nämlich: „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr übernehmen oder beanspruchen.“

Es ist seine wichtigste Ankündigung am Tag nach der Bundestagswahl. Habeck, Grünen-Kanzlerkandidat des gerade beendeten Wahlkampfs, sitzt an diesem Vormittag neben Annalena Baerbock in der Bundespressekonferenz. Sie haben den Wahlkampf gemeinsam geführt, nun versuchen sie, das enttäuschende Ergebnis zu erklären. Müde sehen sie dabei aus. Und müde wirken jetzt viele aus ihrer Partei.

Am Tag nach der Wahl klingen viele Grüne ernüchtert. Sie sind enttäuscht. Hinter ihnen liegt ein kurzer, aber kräftezehrender Wahlkampf – und ein halbes Jahr, in dem sich die Partei aus der Krise kämpfen wollte. Dass die Grünen bei der Europawahl im Sommer auf gerade mal 11,9 Prozent kamen, galt als schwere Niederlage. Im Herbst trat schließlich der komplette Bundesvorstand zurück, die Partei stellte ihre Zentrale neu auf, kürte Habeck zum Kanzlerkandidaten. Und in manchen Momenten sah es tatsächlich so aus, als könnte der Neuanfang gelingen. Das macht den Rückschlag für sie wohl noch schmerzhafter.

Grüne wieder in der Krise

Denn nun sind die Grünen genau dort gelandet, wo sie zu Beginn der ganzen Anstrengung standen: Bei 11,6 Prozent, das ist sogar noch schwächer als bei der Europawahl. Und das, obwohl sie in Umfragen zeitweise bei 14 oder 15 Prozent gelegen hatten. „Es ist, als hätte es das letzte halbe Jahr nicht gegeben“, sagt ein Mitglied der Bundestagsfraktion. Als sei all der Aufwand umsonst gewesen. Die Krise hat die Grünen wieder eingeholt.

Habeck will sich nun aus den vorderen Reihen der Grünen zurückziehen. Ob er sein politisches Mandat ganz abgeben wird, beantwortet er an diesem Tag noch nicht. Baerbock sagt vorerst noch weniger zu ihren Plänen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen will. Sie selbst bestätigt das noch nicht. Die Partei müsse sich nun in Ruhe sortieren und neu aufstellen, sagt Baerbock nur.

Baerbock: „Haben uns diese Rolle nicht ausgesucht“

Der Fraktionsvorsitz ist einer der wenigen wichtigen Posten, den die Partei jetzt noch zu vergeben hat. Denn Ministerinnen und Minister wird sie in der kommenden Legislaturperiode wohl nicht mehr stellen, denn dann sitzen die Grünen in der Opposition. „Wir haben uns diese Rolle nicht ausgesucht“, sagt Baerbock. „Aber die Wählerinnen und Wähler haben es so entschieden.“

Woran es lag, fragen sich nun viele in der Partei. Habeck selbst brachte seine Erklärung schon am Wahlabend ein. Dass Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz im Bundestag erstmals einen Beschluss mit der AfD zustandekommen ließ, habe vor allem der Linken genutzt, weil sie sich so stärker von der Union abgrenzen konnte, glaubt er.

Aber das dürfte nicht der einzige Grund gewesen sein, dass die Grünen so stark verloren haben. Auch der schlechte Ruf der Ampelkoalition haftete ihnen an, das sagen viele in der Partei. Am stärksten verloren die Grünen an die Linkspartei. Im linken Grünen-Lager sieht man sich darin bestätigt, dass es der Partei geschadet habe, sich nicht klarer in dieser Richtung aufgestellt zu haben. Zwar hatte Habeck angekündigt, dass es in seinem Wahlkampf viel um soziale Gerechtigkeit gehen sollte. Doch er drang damit kaum durch. Auch die ungeklärte Migrationsfrage sei ein Problem für ihn gewesen, sagen manche in der Partei. Es klingt, als hätten die Grünen nun vieles zu klären.