Russischer Einfluss auf AfD-Abgeordneten?
Frohnmaier weist Vorwürfe zurück – Bundestag soll Fall prüfen
Berlin (AFP). Der Ältestenrat des Bundestages soll laut dem SPD-Politiker Thomas Oppermann die Vorwürfe gegen den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier und dessen angebliche Verbindungen zu russischen Regierungskreisen aufklären. Frohnmaier solle „eine Art Einfallstor in die Institution Bundestag sein und nicht nur in die AfD“, sagte der Bundestags-Vizepräsident der „Bild am Sonntag“. „Ob der Vorwurf zutrifft, muss im Ältestenrat geklärt werden.“
Nach Recherchen von „Spiegel“, ZDF und weiterer Medien soll Frohnmaier vom Kreml unterstützt worden sein, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. Frohnmaier, der seit 2017 im Parlament sitzt, „wird ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter sein“, heißt es demnach in einem Strategiepapier der Präsidialverwaltung vor der Wahl 2017. Frohnmaier teilte über seinen Anwalt mit, das Strategiepapier sei ihm nicht bekannt. Er habe nie „Unterstützung finanzieller oder medialer Art in Kreisen der russischen Politik, Wirtschaft oder Zivil erbeten“. Von russischer Seite sei ihm nie solche Unterstützung gewährt worden.
Rückhalt bekam Oppermann von der Grünen Claudia Roth. „Die Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier wiegen schwer und erfordern lückenlose Aufklärung“, sagte die Bundestags-Vize. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sieht die AfD-Fraktionsspitze und Frohnmaier „jetzt massiv in der Pflicht, alle Fakten auf den Tisch zu legen“. „Sie müssen über ihre Verbindungen zu politischen Akteuren in Russland und Putins Machtclique öffentlich Rechenschaft ablegen“, erklärte Haßelmann. „Einen Interessensumpf zwischen AfD und Kreml, der bis in den Bundestag hineinreicht, können wir unter keinen Umständen zulassen.“
