Krieg in der Ukraine
Scholz warnt vor Eskalation wegen Nordkoreas Truppeneinsatz
Wegen der EU-Zölle auf E-Autos gibt es Ärger mit China. Ein anderes Thema ist für Kanzler Scholz bei seinem Gespräch mit Präsident Xi in Rio aber noch wichtiger.
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Olaf Scholz mit Xi Jinping.
Von red/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg wegen des Einsatzes nordkoreanischer Truppen auf russischer Seite gewarnt. Außerdem habe der Kanzler berichtet, wie „ernüchternd“ sein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gewesen sei, teilte ein Regierungssprecher nach dem gut 30-minütigen Treffen am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro mit. Außerdem sei es um den Krieg im Nahen Osten und die wirtschaftlichen Beziehungen gegangen.
Laut Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua sprachen Xi und Scholz auch über die E-Autozölle der EU. China habe stets darauf bestanden, Differenzen durch Dialog zu lösen und hoffe, dass Deutschland in dieser Hinsicht weiterhin eine wichtige Rolle spielen werde, sagte Xi. Die Europäische Union hatte im Oktober mit Strafzöllen auf die staatlichen Subventionen Pekings für E-Autos reagiert - gegen den Widerstand des Kanzlers.
Baerbock droht China mit Sanktionen
Für Scholz war der Ukraine-Krieg aber das wichtigste Thema des Gesprächs. Bereits vorher hatte er angekündigt, dass er über Rüstungsexporte nach Russland sprechen wolle. „Es ist immer ein Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall sein, ein zentrales Thema“, sagte er am Montag. Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen unterstützt. Am Rande eines EU-Treffens in Brüssel drohte sie China am Montag deswegen mit Sanktionen.
Den Einsatz nordkoreanischer Truppen sprach Scholz an, weil China noch am ehesten Einfluss auf Nordkoreas kommunistischen Diktator Kim Jong Un hat. Medienberichten zufolge hat Russland rund 50.000 Soldaten, darunter auch mehr als 10.000 Kämpfer aus Nordkorea im Gebiet Kursk zusammengezogen.
Scholz wirbt für Frieden und Sicherheit
Sie sollen bei einer bevorstehenden Großoffensive die ukrainischen Truppen aus dem Land verdrängen, die im Sommer bei einem überraschenden Vorstoß dort ein Gebiet von etwa 1000 Quadratkilometer unter ihre Kontrolle gebracht haben. Erste Zusammenstöße zwischen nordkoreanischen und ukrainischen Soldaten hat es nach Angaben aus Kiew schon gegeben - auch wenn sich diese Angaben unabhängig bislang nicht bestätigen lassen.
Scholz warb hat bei dem Treffen mit Xi dafür, sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen. „Niemand soll sich vor seinem Nachbarn fürchten müssen. Ein ganz zentrales Prinzip des Friedens in der Welt, für das wir uns jedenfalls sehr intensiv einsetzen“, sagte er. Ein solcher Satz kann als Hinweis auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verstanden werden aber auch auf Taiwan, das sich massiv von seinem Nachbarn China bedroht fühlt.
Xi mahnte, dass die globale Entwicklung an einem kritischen Scheideweg stehe und Konflikte sowie Widersprüche entstünden. Sicherheit und Frieden zu sichern sei eine Prüfung, der sich alle Länder stellen müssten, sagte Xi. China sei bereit, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um die umfassende strategische Partnerschaft beider Länder zu festigen.
