Wegen BSW und AfD
Sondierungsgespräche in Sachsen unterbrochen
Die SPD hat die laufenden Sondierungsgespräche in den Arbeitsgruppen unterbrochen. Ein Grund: Das BSW stimmte zusammen mit der AfD für einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie.
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Die Sondierungsgespräche wurden unterbrochen
Von red/dpa
Nach einer Abstimmung im sächsischen Landtag zu einem Corona-Untersuchungsausschuss sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD vorerst unterbrochen worden. „Nach dem heutigen Plenum besteht intern Klärungsbedarf“, sagte ein Sprecher der SPD. Daher seien die geplanten Gespräche zunächst unterbrochen worden.
Zuvor hatte der Landtag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie beschlossen. Der Antrag der AfD-Fraktion erhielt in der Sondersitzung die ausreichende Zustimmung, auch Abgeordnete des BSW stimmten für den Antrag.
BSW fordert SPD zur Rückkerh auf
„Wir wollten uns gerade in der Arbeitsgruppe zu Gesundheit und Soziales mit den Vertretern der CDU und SPD treffen, um für Sachsens Gesundheitssystem die richtigen Weichen zu stellen, da erklärte die SPD die Sondierungsgespräche auf einmal für unterbrochen“, sagte BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann. Sie warf der SPD vor, damit dem Land zu schaden und forderte die Sozialdemokraten auf „schleunigst“ an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
