SPD-Landeschef offen für Ampelkoalition
dpa/lsw Ulm. SPD-Landeschef Andreas Stoch hofft, dass seine Partei bei der Bundestagswahl den zweiten Platz erreicht. „Das wird nicht ganz reichen, um eine eigene rot-grüne Regierung zu stellen“, räumte Stoch in der Ulmer „Südwest Presse“ (Montag) ein. Er sehe aber einige Personen in der Bundespolitik der FDP, „die in der Lage wären, eine Ampelregierung zu bilden“, sagte er. „Die Ampel in Baden-Württemberg ist ja nicht daran gescheitert, dass die FDP nicht wollte.“
Andreas Stoch spricht bei einer Sitzung. Foto: Bernd Weißbrod/dpa/Archivbild
Für die SPD gibt es aus Stochs Sicht noch deutliches Potenzial nach oben, denn Personen spielten eine wichtige Rolle bei der Wahl Ende September. Und bei Kanzlerkandidat Olaf Scholz sehe jeder: „Der kann das“, sagte der Sozialdemokrat. „Der kann Führung, der hat das als Vizekanzler in so schwierigen Zeiten wie der Corona-Krise bewiesen.“
Dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich nach der Landtagswahl für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU entschied, nage an ihm. „Das gebe ich ganz offen zu“, so Stoch. „Die Entscheidung, die Herr Kretschmann in seinem Elfenbeinturm getroffen hat, ist schlecht fürs Land. Er hat seinem politischen Willen gemäß entschieden, nämlich sich möglichst wenig anstrengen zu müssen.“
Mit SPD und FDP wäre es anstrengender geworden. „Aber ich sage anstrengender im positiven Sinne, weil wir den Anspruch gehabt hätten, dieses Land in die Zukunft zu führen und nicht bloß zu warten, was so passiert“, führte Stoch aus. Die letzten fünf Jahre seien ein Beweis dafür, dass Grüne und CDU sich bei vielen grundsätzlichen Themen gegenseitig blockierten. „Man kann am Anfang immer einen schönen Vertrag schließen. Die CDU hat durch ihre Ministerien enormes Blockadepotenzial“, erläuterte der Parteichef.
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