SPD-Parteitag debattiert über Zustand der GroKo und Bildung
dpa/lsw Pforzheim. Gehen oder bleiben? Die SPD stellt sich diese Frage mit Blick auf die schwarz-rote Bundesregierung. Wie sieht das Meinungsbild dazu bei den baden-württembergischen Genossen aus?
Fahnen der SPD wehen beim Landesparteitag der SPD. Foto: Patrick Seeger/Archiv
Die baden-württembergische SPD diskutiert heute über den Zustand der großen Koalition in Berlin. Im Mittelpunkt wird beim kleinen Parteitag in Pforzheim die Frage stehen, ob die SPD die schwarz-rote Bundesregierung vorzeitig verlassen sollte. SPD-Landeschef Andreas Stoch hatte zuletzt eine Tendenz für ein Ende der GroKo erkennen lassen. Beim Parteitag der Südwest-Jusos in Sindelfingen vor zwei Wochen sagte er: „Jeder Tag, den wir kürzer in dieser großen Koalition sind, wird für die SPD ein guter Tag sein.“ Regieren dürfe nie zum Selbstzweck werden. Die Frage sei, ob die GroKo diesem Land noch helfen könne. Der Landesvorstand will zu dem Thema in Pforzheim einen Initiativantrag einbringen.
Zweites großes Thema ist die Bildungspolitik. In einem Leitantrag spricht sich die SPD-Landesspitze unter anderem für eine echte Wahlfreiheit zwischen dem acht- und dem neunjährigen Abitur aus. Auch darüber dürfte in Pforzheim kontrovers diskutiert werden. Baden-Württemberg hatte das achtjährige Abitur noch unter der früheren CDU-geführten Regierung eingeführt. An 44 Gymnasien können die Schüler nach wie vor in neun Jahren Abitur machen. Es handelt sich dabei aber nur um einen zeitlich befristeten Modellversuch.
