SPD will eigenständige Absicherung für Kinder

Berlin /AFP/EPD - Die SPD will in diesem Jahr ein Konzept für die Einführung einer Kindergrundsicherung vorlegen. Das geht aus dem Beschlusspapier für die Klausurtagung der Bundestagsfraktion hervor, sie findet bis zu diesem Freitag in Berlin statt.

Die SPD schlägt vor, Sozialleistungen und steuerliche Förderungen für Familien zu bündeln und in einer einzigen Leistung zusammenzufassen, die den Grundbedarf eines Kindes abdeckt. Es gehe um ein wirksames Mittel, gegen Kinderarmut vorzugehen und die finanziellen Leistungen für Kinder „klarer und einheitlicher zu fassen“, heißt es in dem Papier der Bundestagsfraktion: „Mit Kinderarmut werden wir uns nicht abfinden.“ Nach wie vor sei der Alltag jedes fünften Kindes in Deutschland von Armut geprägt. Es müssten aber alle Kinder ihren Weg machen können, unabhängig vom Einkommen der Eltern oder ihrer Herkunft.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatten die Erhöhung des Kinderzuschlags für Geringverdiener und der Bildungs-und Teilhabeleistungen für Kinder aus einkommensarmen und Hartz-IV-Haushalten bei der Vorstellung des „Starke-Familien-Gesetzes“ als Schritte auf dem Weg hin zu einer Grundsicherung für Kinder ­bezeichnet.

Linke-Chefin Kipping erklärte in Berlin, es freue sie „außerordentlich“, dass der Zuspruch für eine Kindergrundsicherung wachse. Sie kämpfe bereits seit Jahren dafür. „Nun hat auch die SPD Pläne für eine Kindergrundsicherung vorlegt. Das kann ein Baustein für ein Fundament an Gemeinsamkeiten für einen Politik- und Regierungswechsel sein“, erklärte Kipping. „Klar ist: An der Seite der CDU wird das nichts“, betonte die Linke-Chefin.