Bundestagswahl 2025
Steht die Ampel nun auf rot?
Noch nie hat eine regierende Koalition so sehr an Zustimmungswerten verloren wie die Ampelregierung, bestehend aus SPD, FDP und den Grünen. Auf Landesebene funktioniert die Zusammenarbeit zumindest in Rheinland-Pfalz besser.
© dpa/Bernd Weißbrod
Auf Bundesebene ist die Koalition, die nach dem Farben der Verkehrsampel benannt wurde, gescheitert.
Von Carolin Aichholz
Seit 2021 regierte diese Koalition erstmals auf Bundesebene: Die sogenannte Ampel, also ein Bündnis aus SPD, FDP und den Grünen leitete die Regierungsgeschäfte bis zum vergangenen November. Ihren Namen hat die Ampelkoalition von den Farben der Verkehrsampel, bei der rot für die Sozialdemokraten, gelb für die Liberalen und grün für die Grünen steht.
Nach der Bundestagswahl 2021 handelten erstmals drei Parteien überhaupt einen gemeinsamen Koalitionsvertrag aus, obwohl rein rechnerisch auch eine Jamaika-Koalition möglich gewesen wäre. Doch niemand wollte damals mit Wahlverlierer Armin Laschet koalieren - CDU/CSU, FDP und Grüne schienen nicht wirklich zusammen zu passen. Ende November wurde stattdessen die Ampel bestätigt und Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt. Die Ampelregierung startete als innovativer und kreativer Hoffnungsträger mit den Regierungsgeschäften. Doch die Zustimmung in der Bevölkerung wurde weniger, oft waren sich die Parteien in wichtigen Fragen uneinig.
ARD-Deutschlandtrend vom 6. Februar
- CDU/CSU: 31 Prozent (+1)
- AfD: 21 Prozent (+1)
- Grüne: 14 Prozent (-1)
- SPD: 15 Prozent (0)
- Linke: 5 Prozent (0)
- FDP: 4 Prozent (0)
- BSW: 4 Prozent (0)
Auf Bundesebene ist die Ampel gescheitert
Am 6. November erklärte Scholz, er habe aufgrund persönlicher Differenzen um Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gebeten. Die FDP trat aus der Regierung aus und Scholz stellte daraufhin die Vertrauensfrage im Bundestag. Er scheiterte, daraufhin wird nun im Februar gewählt, statt im September.
Auf Länderebene standen Ampel-Regierungen lange unter keinem guten Stern. In Berlin scheiterten 2001 Sondierungsgespräche zum Abgeordnetenhaus, 2010 zudem in Nordrhein-Westfalen. Die FDP, allen voran Guido Westerwelle, lehnte diese jedoch wegen inhaltlicher Differenzen auf Länder- und Bundesebene lange ab. In Bremen kündigten die Parteien 1994 wenige Monate vor Ende der regulären Regierungszeit die Koalition auf.
Ampel-Regierung: Erfolgreich in Rheinland-Pfalz
Zumindest in Rheinland-Pfalz ist die Ampel jedoch eine Erfolgsgeschichte. Seit 2016 regiert dort eine rot-gelb-grüne Koalition. Als erste Ampelregierung schaffte sie es, dass nach dem Ende der Legislaturperiode alle beteiligten Parteien wieder in den nächsten Landtag gewählt wurden. Bis zu ihrem Rücktritt 2024 leitete Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Regierung, auch das Nachfolgekabinett unter Alexander Schweitzer besteht aus den Parteien der Ampelfarben.
