Stimmabgabe in ersten Staaten möglich – Rekordbeteiligung in Georgia

Von Michael Bosch/AFP/dpa

Experten gehen davon aus, dass es ein enges Rennen um das Weiße Haus geben wird. Eigentlich wird erst am 5. November gewählt. Mancherorts haben die US-Präsidentschaftswahlen aber schon begonnen. Im besonders umkämpften US-Bundesstaat Georgia ist die Stimmabgabe schon seit diesem Dienstag möglich. Und die Menschendort haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Noch nie haben in dem umkämpften Bundesstaat am ersten Tag den Behörden zufolge so viele Menschen gewählt wie dieses Mal. Mehr als 300.000 Stimmen seien am Dienstag in dem Swing State abgegeben worden, teilte der für die Wahl zuständige Gabriel Sterling auf der Plattform X mit. Seinen Angaben zufolge lag der vorherige Rekord für einen ersten Wahltag bei 136.000 Stimmen – das war bei der vergangenen Wahl im Jahr 2020. Sterling sprach von einer „spektakulären Beteiligung“.

US Wahl: Bereits fünf Millionen Amerikaner haben gewählt

Auch in anderen US-Bundesstaaten hat die vorzeitige Stimmabgabe begonnen, sei es per Briefwahl, sei es durch persönliches Erscheinen in bereits geöffneten Wahllokalen. Nach einer Zählung der Universität Florida haben bereits mehr als fünf Millionen US-Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Die Umfragen sehen ein extrem knappes Ergebnis der Präsidentschaftswahl voraus, bei der die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris und der republikanische Ex-Präsident Donald Trump gegeneinander antreten. Zugleich wird in der Wahl eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der US-Demokratie gesehen.

Das US-Wahlsystem sieht vor, dass der Präsident oder die Präsidentin indirekt von 538 Wahlleuten gewählt wird, die von den einzelnen Bundesstaaten in ein Wahlkollegium entsandt werden. Wer mindestens 270 dieser Wahlleute auf sich vereint, hat die Wahl gewonnen.

US-Wahl: Warum ist Georgia so wichtig?

Aufgrund dieser Besonderheit wird die Präsidentschaftswahl voraussichtlich in nur einigen wenigen Bundesstaaten entschieden, in denen der Wahlausgang besonders knapp ist – den sogenannten Swing States.

Das sind die Swing States bei der Wahl in den USA:

• Arizona: Grenzstaat zu Mexiko, Einwanderungsdebatte spielt große Rolle
• Georgia: Drittgrößter Anteil afroamerikanischer Bevölkerung in den USA
• Michigan: Großer Anteil arabischstämmiger Wähler, Kritik an Israel-Politik
• Nevada: Höchste Arbeitslosigkeit nach Kalifornien und Washington D.C.
• North Carolina: Enges Rennen bei den letzten Wahlen
• Pennsylvania: Wirtschaftliche Sorgen und hohe Lebensmittelpreise
• Wisconsin: Möglicher Einfluss von Drittkandidaten wie Robert F. Kennedy Jr. auf dem Stimmzettel

Trump hatte bei der Wahl 2020 in Georgia knapp gegen den aktuellen Amtsinhaber Joe Biden verloren. Am Ende ging es um knapp 12.000 Stimmen. Trump bemühte sich, seine Wahlniederlage dort - wie auch in anderen Bundesstaaten - nachträglich noch zu kippen. Unter anderem rief er damals den obersten Wahlaufseher Georgias, seinen republikanischen Parteikollegen Brad Raffensperger dazu auf, genügend Stimmen für ihn „zu finden“, um das Ergebnis „nachzuberechnen“ und zu seinen Gunsten zu drehen. Der Versuch misslang.

Der Republikaner behauptete danach, die Wahlergebnisse seien gefälscht worden. Wegen des Versuchs, das Wahlergebnis zu manipulieren, wurde Trump in Georgia und auch auf Bundesebene angeklagt.

In Georgia wird derzeit noch um die Regeln der Stimmauszählung gestritten. Zum einen wird die von der pro-republikanischen Wahlkommission beschlossene Regelung angefochten, dass die Stimmzettel nicht nur von den Maschinen, sondern danach auch von Hand ausgezählt werden müssen. Auch ist noch nicht geklärt, ob Wahlleiter in einzelnen Bezirken bei Bedenken gegen das Auszählungsergebnis die Kompetenz haben, dieses anzufechten oder nicht.