Strobl versichert nach Thüringen: Wahl findet statt
dpa Stuttgart. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat nach der Verschiebung der Thüringer Landtagswahl wegen Corona eine ähnliche Maßnahme im Südwesten ausgeschlossen. „Das ist kein Thema bei uns. Die Landtagswahl am 14. März 2021 findet statt“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Die Demokratie sei auch in der Pandemie voll handlungs- und entscheidungsfähig. „Sicherlich wird bei unserer Landtagswahl die Briefwahl sehr viel stärker genutzt werden. Doch genau dafür haben wir ja auch die Möglichkeit zur Briefwahl“, erklärte Strobl. Er verwies darauf, dass im Südwesten 2020 dutzende Bürgermeisterwahlen stattgefunden hätten – immer unter Einhaltung des Gesundheits- und Infektionsschutzes.
Thomas Strobl (CDU), Innenminister von Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild
Am Donnerstag hatten sich in Thüringen die Spitzen von Linke, SPD, Grünen und CDU geeinigt, die außerplanmäßige Wahl vom 25. April wegen der Corona-Krise zu verschieben. Das Parlament in Erfurt soll zusammen mit dem Bundestag am 26. September gewählt werden, also gut eineinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl. Die vier Parteien in Thüringen hatten sich nach der Regierungskrise Anfang 2020 auf vorgezogene Neuwahlen verständigt, um im Landtag für eindeutige Mehrheiten zu sorgen. Derzeit regiert Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die auf Stimmen der oppositionellen CDU angewiesen ist.
