Studie: Warum es sich gut lebt im Süden
dpa/lsw Berlin. Schnelles Internet, gute ärztliche Versorgung, hohes Gehalt? Wie gut lebt es sich in Baden-Württemberg im Vergleich zu anderen Bundesländern? Eine neue Studie der Bundesregierung gibt Aufschluss.
Eine Familie mit Kinderwagen und einem Drachen geht bei Sonnenuntergang über einen Weg. Foto: Christian Charisius/Archivbild
Die Lebensverhältnisse der Menschen in Baden-Württemberg sind besser als in vielen anderen Bundesländern. Das ergeben Zahlen aus dem „Deutschlandatlas“, den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin zusammen mit zwei Kabinettskolleginnen vorstellte. Demnach zählt die Steuereinnahmekraft in Baden-Württemberg mit mehr als 1200 Euro je Einwohner zu den höchsten in Deutschland. In vielen ländlichen Gemeinden etwa in Mecklenburg-Vorpommern oder Rheinland Pfalz liegt sie unter 600 Euro je Einwohner.
Das verfügbare Einkommen ist in vielen Regionen im Südwesten überdurchschnittlich hoch, die Überschuldungsquote vergleichsweise gering - ebenso wie der Anteil von Menschen in sozialer Mindestsicherung. Baden-Württemberg und Bayern haben die Arbeitsproduktivität in den Jahren 2000 bis 2016 am stärksten gesteigert, es sind auch die beiden Länder mit der niedrigsten Arbeitslosenquote. Auch sind die Kommunen im Südwesten etwa lang nicht so verschuldet wie in anderen Ländern. Die Bestände an sogenannten Kassenkrediten, mit denen klamme Kommunen ihre Aufgaben finanzieren können, sind niedrig.
Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Wo der Schuh drückt, ist schon lange bekannt: In manchen Dörfern kommt nur zwei Mal pro Tag der Bus. Der nächste Arzt ist viele Kilometer entfernt. Viele Kommunen ächzen unter der Last ihrer alten Schuldenberge.
Die Bundesregierung will strukturschwachen Regionen aus der Krise helfen. Seehofer stellte am Mittwoch die Handlungsempfehlungen der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vor - allerdings nur aus Sicht des Bundes. Die Bundesregierung will beispielsweise Unternehmen in Regionen locken, aus denen junge Menschen abwandern. Einen gemeinsamen Weg, wie man strukturschwachen Regionen helfen kann, haben Bund, Länder und Kommunen noch nicht gefunden. Mit den Ländern und Kommunen soll im Herbst in einer weiteren Gesprächsrunde besprochen werden, welche Maßnahmen verwirklicht werden.
Das baden-württembergische Wirtschaftsministerium kritisierte das Verfahren. „Entgegen der sonst üblichen Gepflogenheiten im föderalen System von Bund und Ländern fand keine vorherige Abstimmung mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden statt“, teilte Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) der Deutschen Presse-Agentur mit. Das geplante Fördersystem konzentriere sich auf strukturschwache Räume und lasse damit völlig außer Acht, dass durch die aktuellen tiefgreifenden Transformationsprozesse auch andere Regionen vor großen Herausforderungen stehen. „Es darf nicht nur um Umverteilung gehen, sondern wir müssen gerade auch Stärken stärken, wenn Deutschland im internationalen Wettbewerb vorne mitspielen will.“
Der Bund kündigte auch an, mit Ländern und Kommunen über den Abbau hoher Altschulden zu sprechen - damit die Kommunen wieder mehr Spielraum für Investitionen haben. CDU-Bundesvize Thomas Strobl sprach sich wie die CSU gegen eine generelle Altschuldenbefreiung für Kommunen durch den Bund aus. Die Kommunen im Südwesten stünden wirtschaftlich gut da, vor allem weil sie in den vergangenen Jahren sparsam und wirtschaftlich gehandelt haben, sagte er der dpa. „Eine Altschuldenbefreiung schafft da völlig falsche Anreize, wenn jetzt diejenigen entlastet werden, die gerade nicht solide gewirtschaftet haben.“
