Per Dekret
Trump ordnet Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof an
US-Präsident Trump hat nach Angaben aus Regierungskreisen per Dekret Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angeordnet.
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Während Trumps erster Amtszeit hatte seine damalige Regierung bereits Sanktionen gegen das Haager Gericht erlassen. (Archivbild)
Von red/AFP
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag nach Angaben aus Regierungskreisen per Dekret Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag angeordnet. Wie mehrere US-Medien berichteten, sollen die Strafmaßnahmen Vermögenswerte und Visa von Personen betreffen, die an IStGH-Verfahren beteiligt sind.
Während Trumps erster Amtszeit hatte seine damalige Regierung bereits Sanktionen gegen das Haager Gericht wegen Ermittlungen zu mutmaßlichen US-Kriegsverbrechen in Afghanistan erlassen, sein Nachfolger Joe Biden hob diese wieder auf.
