Trump spekuliert über dritte Amtszeit: „Die Menschen bitten mich zu kandidieren“

Von Michael Bosch

Donald Trump hatte schon vor seiner zweiten Amtszeit damit kokettiert, dass er eventuell auch ein drittes Mal Präsident der USA werden könnte. Nun hat sich der 78-Jährige erneut zu Spekulationen hinreißen lassen. „Die Menschen bitten mich zu kandidieren“, antwortete Trump am Montag im Weißen Haus, als er von Journalisten nach der Möglichkeit einer dritten Amtszeit gefragt wurde. „Ich weiß es nicht. Ich habe mich nie damit auseinandergesetzt“, sagte Trump weiter und fügte hinzu: „Man sagt, es gäbe eine Möglichkeit, aber ich weiß es nicht.“ Er habe sich „nicht damit befasst“.

Trump wurde am Montag auch auf die Idee angesprochen, gegen Ex-Präsident Barack Obama anzutreten, der ebenfalls zweimal als Präsident amtierte. „Das wäre eine gute Idee, das würde mir gefallen“, sagte Trump dazu.

Donald Trump: Ist eine dritte Amtszeit möglich?

Rechtlich ist die Sache eigentlich klar: In der US-Verfassung ist die Beschränkung auf zwei Amtszeiten im 22. Verfassungszusatzes geregelt, der im Jahr 1951 von den Republikanern eingebracht worden war. Demnach ist vorgesehen, dass „niemand mehr als zwei Mal“ zum Präsidenten der USA gewählt werden darf.

Der republikanische Kongressabgeordnete Andy Ogles hatte im Januar eine Initiative zur Erhöhung der Amtszeitbegrenzung auf drei Perioden eingebracht, ihr werden jedoch keine realistischen Chancen eingeräumt.

Dritte Amtszeit von Trump: Eifert der US-Präsident Putin nach?

Trump hatte in einem Interview mit NBC gesagt, dass es „Methoden“ gebe, die amerikanische Verfassung zu umgehen. Beobachter gehen davon aus, dass in Washington Überlegungen kursieren, die sich an die Methoden Wladimir Putins anlehnen. Putin tauschte nach zwei Amtszeiten als Präsident die Rollen mit seinem damaligen Premier Dmitrij Medwedjew, und wurde nach Ablauf von dessen Amtszeit erneut Präsident, weil das die russische Verfassung nicht ausdrücklich untersagte.

Die Idee: Trump könnte bei der nächsten Wahl als Vizepräsident von J.D. Vance antreten, der dann zugunsten Trumps zurücktritt. Verfassungsrechtler in den USA haben allerdings bereits darauf hingewiesen, dass es noch einen älteren Zusatz gebe, dass niemand, der nicht berechtigt sei, US-Präsident zu werden, für das Amt des Vizepräsidenten antreten dürfe. Diese Beschränkung zu umgehen, würde schwierig werden.

Dritte Amtszeit: Könnte Trump die Verfassung ändern?

Bleibt noch eine Verfassungsänderung, mit der eine dritte Amtszeit möglich würde. Allerdings ist auch das derzeit unrealistisch, denn die politischen Mehrheiten fehlen. Für Verfassungsänderungen bedarf es in den USA einer Zweidrittelmehrheit – und zwar in beiden Kammern des Kongresses. Davon sind die Republikaner weit entfernt.

Im Senat haben sie nur einen Vorsprung von wenigen Sitzen, im Repräsentantenhaus sogar nur eine Mehrheit von einer Stimme. Zudem müssten drei Viertel aller US-Bundesstaaten zustimmen. Auch das dürfte schwierig werden. Derzeit regieren die Republikaner in 27 Bundesstaaten, in 23 haben die Demokraten die Mehrheit.

Mit Material von AFP.