Trump spricht sich für „Atom-Friedensvertrag“ mit Iran aus

Von red/AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich für einen neues Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. „Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes  „Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen“, unter dem der Iran „friedlich wachsen und gedeihen“ könne, fügte der US-Präsident hinzu.

Trump hatte am Dienstag ein Memorandum zur Verschärfung der Sanktionspolitik gegen Teheran unterzeichnet und angekündigt, zu einer Politik des „maximalen Drucks“ gegen das Land zurückkehren zu wollen. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass dies „nicht oft“ zum Einsatz kommen werde.

Während seiner ersten Amtszeit hatte der Republikaner das von den USA, Deutschland und weiteren Staaten verhandelte Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Die 2015 geschlossene Vereinbarung sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt und sah vor, dass der Iran seine Atomaktivitäten begrenzt. Im Gegenzug sollten gegen den Iran verhängte Sanktionen gelockert werden.

Nach dem Ausstieg der USA hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben seitdem erfolglos.

Teheran bestreitet Bau von Atomwaffen

Teheran bestreitet den Bau von Atomwaffen und besteht darauf, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedliche, zivile Zwecke verfolge. Irans Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete Trumps Politik des „maximalen Drucks“ am Mittwoch als „ein gescheitertes Experiment“, dessen erneuter Versuch in einem weiteren Scheitern enden werde. Sollte das Hauptproblem darin bestehen, dass sein Land keinen Bau von Atomwaffen verfolge, „ist dies erreichbar und kein großes Problem“, betonte der Minister.

Auch der Chef der iranische Atombehörde, Mohammad Eslami, erklärte am Mittwoch, sein Land bleibe dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen verpflichtet. „Iran hat kein Atomwaffenprogramm und wird auch keines haben“, versicherte er.

In die internationalen Atomgespräche mit dem Iran war zuletzt wieder etwas Bewegung gekommen. Nach einem Treffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit iranischen Regierungsvertretern im Januar in Genf bezeichneten beide Seiten die Verhandlungen als „offen“ und „konstruktiv“.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, rief Trump und den Iran zum Dialog auf. Irans Außenminister Araghtschi hatte früher gesagt, für neue Gespräche müsse sich die neue US-Regierung bemühen, Teherans Vertrauen wiederzugewinnen.