Verschwendung von Billionen Dollar? Musk soll Pentagon-Budget überprüfen

Von red/dpa/AFP

Der Tech-Milliardär Elon Musk soll im Auftrag von US-Präsident Donald Trump auch das US-Verteidigungsministerium und das Militär durchforsten. Das sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba im Weißen Haus. „Wir werden uns das Bildungsministerium anschauen, wir werden uns sogar unser Militär anschauen“, sagte Trump. Er gehe davon aus, dass am Ende die Verschwendung von Billionen Dollar herauskommen werde.

Das Durchforsten der US-Verwaltung durch Musk und sein Kostensenkungs-Gremium „Department for Government Efficiency“ (Doge) soll nach Angaben von Trump dazu dienen, Geldverschwendung und Korruption in den Behörden aufzudecken. Kritiker glauben, dass es vor allem darum geht, im Zuge dessen Schlüsselpositionen mit linientreuen Beamten zu besetzen. Parallel läuft der Versuch, möglichst viele Staatsdiener mit Abfindungen loszuwerden.

Gegen das Vorgehen von Doge hat sich in den USA ein Sturm des Protestes erhoben. Klagen dagegen kommen häufig von Gewerkschaften. Sie argumentieren, Doge könne nicht einfach sensible Daten von Millionen Amerikanern einsehen und verarbeiten. Auf den Computern des Pentagon dürften sich noch weitaus sensiblere Datensätze finden als auf denen vieler anderer Ministerien.

Der Haushaltsentwurf des US-Verteidigungsministeriums beläuft sich für dieses Jahr auf 850 Milliarden Dollar (819 Milliarden Euro). Damit haben die USA mit Abstand die höchsten Verteidigungsausgaben der Welt. Angesichts der starken Unterstützung für die Truppen in der US-Bevölkerung besteht unter Demokraten und Republikanern jedes Jahr Konsens über eine Erhöhung des Pentagon-Budgets.