Verteidigungsfall für die Wirtschaft

Von Klaus Köster

Stuttgart - Donald Trump will Amerika groß machen, indem er den Rest der Welt klein macht. In seiner Welt sind die USA umzingelt von Feinden, die es niederzuhalten gilt. Grönland und Kanada droht der US-amerikanische Präsident mit Annexion; die Ukraine soll nach seinem Willen ohne Gegenleistung ihre Bodenschätze herausrücken. Und Europa, vor allem aber Deutschland, soll ihm seinen Wohlstand übertragen. „Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden“, sagt er. „Ich will, dass sie ihre Fabriken hier bauen.“ Die nun beschlossenen Auto-Zölle sollen die Hersteller zwingen, ihre Produktion hinter die von Trump errichtete Zollmauer zu verlagern.

Man kann die Reden kaum noch zählen, in denen Europa die Vorteile des Freihandels beschwört – zu Recht. Natürlich sind auf der Fifth Avenue in New York viele Mercedes-S-Klassen unterwegs, wie Trump schon vor Jahren beklagte – sie wurden alle in Sindelfingen gebaut. Und in der Tat ist die Marke Chrysler hierzulande eher selten vertreten. Dass aber Tag für Tag Hunderte schwere Mercedes-Geländewagen, wie sie auch in Deutschland in großer Zahl zu sehen sind, im US-Bundesstaat Alabama vom Band laufen, zeigt überdeutlich, wie sehr auch die USA vom Handel profitieren. Nicht Stellantis/Chrysler, Ford oder GM sind die größten Exporteure der US-Autoindustrie, sondern Mercedes und BMW. Die wechselseitigen Vorteile des Freihandels sind keine Ideologie, sondern gelebte Praxis.

Es hilft Europa allerdings wenig, an Spielregeln festzuhalten, die von anderen absichtsvoll missachtet werden. Die eigenen Märkte offen zu halten, während andere ihre Märkte abschotten, wäre eine Einladung, sich auf Kosten der EU einseitig zu bereichern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft daher den richtigen Ton, wenn sie die Entscheidung der USA bedauert und zugleich eine klare Antwort ankündigt.

Zugleich ist es wichtig, sich nicht in die USA zu verbeißen. Die globale Verunsicherung, die Trump erzeugt, lässt in immer mehr Weltregionen den Wunsch wachsen, sich mit der EU zu verbünden. Es ist kein Zufall, dass sich das Mercosur-Abkommen mit wichtigen südamerikanischen Ländern nun der Realisierung nähert. Auch mit dem von den USA besonders schikanierten Kanada, dem heranwachsenden Wirtschaftsriesen Indien und den einwohnerstarken Ländern des aufstrebenden Südostasien wachsen die Chancen auf engere Bündnisse. Allerdings wird die EU die Maßstäbe nicht einseitig festlegen können, wie sie dies viel zu lange und immer vergeblich versuchte.

Abhängigkeiten lassen sich also verringern – dennoch ist die Gleichzeitigkeit der Handelskonflikte mit den USA und mit China bedrohlich. Deutschlands Wohlstand hängt elementar an fairen Wirtschaftsbeziehungen gerade zu diesen beiden Staaten. Wird der Handel zur Waffe, muss die EU zur starken Gegenwehr bereit sein, ohne ihrerseits die Konflikte zu eskalieren.

Nicht nur im Militärischen, auch in Politik und Wirtschaft darf Friedfertigkeit nicht länger mit Wehrlosigkeit verwechselt werden. Viel zu lange wurden Friede, Demokratie und Wohlstand als Selbstverständlichkeit betrachtet – nun ist es nötig, um diese elementaren Grundlagen der Gesellschaft zu kämpfen. Militärisch mag die EU ein Zwerg sein – in der Handelspolitik ist sie mit ihren 450 Millionen Einwohnern ein mächtiger Akteur, den niemand missachten kann, nicht einmal Trump. Lässt sie sich nicht auseinanderdividieren, hat sie alle Chancen, sich in einer Welt zu behaupten, in der Stärke mehr zählt als die Bereitschaft, sich an internationale Regeln zu halten.

Stuttgart - Donald Trump will Amerika groß machen, indem er den Rest der Welt klein macht. In seiner Welt sind die USA umzingelt von Feinden, die es niederzuhalten gilt. Grönland und Kanada droht er mit Annexion; die Ukraine soll nach seinem Willen ohne Gegenleistung ihre Bodenschätze herausrücken. Und Europa, vor allem aber Deutschland, soll ihm seinen Wohlstand übertragen. „Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden“, sagt er. „Ich will, dass sie ihre Fabriken hier bauen.“ Die nun beschlossenen Auto-Zölle sollen die Hersteller zwingen, ihre Produktion hinter die von Trump errichtete Zollmauer zu verlagern.

Man kann die Reden kaum noch zählen, in denen Europa die Vorteile des Freihandels beschwört – zu Recht. Natürlich sind auf der Fifth Avenue in New York viele Mercedes-S-Klassen unterwegs, wie Trump schon vor Jahren beklagte – sie wurden alle in Sindelfingen gebaut. Und in der Tat ist die Marke Chrysler hierzulande eher selten vertreten. Dass aber Tag für Tag Hunderte schwere Mercedes-Geländewagen, wie sie auch in Deutschland in großer Zahl zu sehen sind, im US-Bundesstaat Alabama vom Band laufen, zeigt überdeutlich, wie sehr auch die USA vom Handel profitieren. Nicht Stellantis/Chrysler, Ford oder GM sind die größten Exporteure der US-Autoindustrie, sondern Mercedes und BMW. Die wechselseitigen Vorteile des Freihandels sind keine Ideologie, sondern gelebte Praxis.

Es hilft Europa allerdings wenig, an Spielregeln festzuhalten, die von anderen absichtsvoll missachtet werden. Die eigenen Märkte offen zu halten, während andere ihre Märkte abschotten, wäre eine Einladung, sich auf Kosten der EU einseitig zu bereichern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft daher den richtigen Ton, wenn sie die Entscheidung der USA bedauert und zugleich eine klare Antwort ankündigt.

Zugleich ist es wichtig, sich nicht in die USA zu verbeißen. Die globale Verunsicherung, die Trump erzeugt, lässt in immer mehr Weltregionen den Wunsch wachsen, sich mit der EU zu verbünden. Es ist kein Zufall, dass sich das Mercosur-Abkommen mit wichtigen südamerikanischen Ländern nun der Realisierung nähert. Auch mit dem von den USA besonders schikanierten Kanada, dem heranwachsenden Wirtschaftsriesen Indien und den einwohnerstarken Ländern des aufstrebenden Südostasien wachsen die Chancen auf engere Bündnisse. Allerdings wird die EU die Maßstäbe nicht einseitig festlegen können, wie sie dies allzu lange und immer vergeblich versuchte.

Abhängigkeiten lassen sich also verringern – dennoch ist die Gleichzeitigkeit der Handelskonflikte mit den USA und mit China bedrohlich. Deutschlands Wohlstand hängt elementar an fairen Wirtschaftsbeziehungen gerade zu diesen beiden Staaten. Wird der Handel zur Waffe, muss die EU zur starken Gegenwehr bereit sein, ohne ihrerseits die Konflikte zu eskalieren.

Nicht nur im Militärischen, auch in Politik und Wirtschaft darf Friedfertigkeit nicht länger mit Wehrlosigkeit verwechselt werden. Viel zu lange wurden Friede, Demokratie und Wohlstand als Selbstverständlichkeit betrachtet – nun ist es nötig, um diese elementaren Grundlagen der Gesellschaft zu kämpfen. Militärisch mag die EU ein Zwerg sein – in der Handelspolitik ist sie mit ihren 450 Millionen Einwohnern ein mächtiger Akteur, den niemand missachten kann, nicht einmal Trump. Lässt sie sich nicht auseinanderdividieren, hat sie alle Chancen, sich in einer Welt zu behaupten, in der Stärke mehr zählt als die Bereitschaft, sich an internationale Regeln zu halten.