Politik
Verteidigungsminister Pistorius – politische Reise nach Hawaii
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unternimmt eine einwöchige militärpolitische Reise in den US-Bundesstaat Hawaii, nach Südkorea und in die Philippinen.
© dpa/Kay Nietfeld
Anfang Juli reiste Pistorius nach Alaska.
Von shm/AFP
Bei Debatten über Geopolitik und globale Sicherheit wird eine Region immer häufiger genannt: der Indopazifik. Auch in der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik nimmt diese Region inzwischen eine wichtige Rolle ein. Ab Montag bereist Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mehrere Länder in der Region.
Bei der einwöchigen militärpolitischen Reise in den US-Bundesstaat Hawaii, nach Südkorea und in die Philippinen wird Pistorius nach Angaben seines Ministeriums Gespräche mit Kollegen führen und deutsche Soldatinnen und Soldaten besuchen, die dort derzeit im Einsatz sind.
Bundeswehr im Indopazifik
Die Region hat in den vergangenen Jahren geopolitisch zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die Bundeswehr nimmt in diesem Jahr an mehreren multinationalen Übungen im Indopazifik teil. Auf Pistorius’ Agenda steht ein Truppenbesuch an Bord der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg“ an, die sich wie auch der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ an der multinationalen Übung „Rimpac 2024“ beteiligt. Das Manöver findet alle zwei Jahre statt und verläuft dieses Jahr in den Seegebieten um die und auf den Inseln Hawaiis.
Vor einem Jahr hatte Pistorius ein intensives Engagement der Bundeswehr im Indopazifik in Aussicht gestellt. Europa sei gut beraten, die Region „mehr in den Fokus“ zu nehmen, sagte der Minister damals beim asiatisch-pazifischen Sicherheitstreffen in Singapur. Pistorius betonte dabei die zentrale Rolle der Region im Hinblick auf internationale Wirtschaftsbeziehungen, die Sicherheit internationaler Seewege und den globalen Frieden.
Rivalität mit China
Auch die EU kündigte im Februar an, die Zusammenarbeit im Indopazifik-Raum verstärken zu wollen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte den Indopazifik als „Schlüsselregion für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert“ bezeichnet. Die Vorgängerregierung hatte unter Angela Merkel (CDU) Indopazifik-Leitlinien beschlossen, deren Ziel unter anderem „die Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation“ ist.
Die USA haben sich zuletzt geopolitisch immer stärker auf den Indopazifik und die dortige Rivalität mit China konzentriert. Pekings wachsende Dominanz in der Region wird von vielen Ländern mit großer Besorgnis betrachtet, darunter in Südkorea und den Philippinen, deren Küstenwache im Südchinesischen Meer regelmäßig mit chinesischen Schiffen aneinander gerät.
Neben dem Großmanöver Rimpac 2024, das noch bis zum 1. August läuft, findet derzeit auch das Manöver Pitch Black 24 in Australien statt, an dem die Luftwaffe mit fünf Kampfjets vom Typ Eurofighter beteiligt ist. Pitch Black ist Teil des seit Juni laufenden Übungskomplexes Pacific Skies in dessen Rahmen die deutsche Luftwaffe an fünf Übungen in der Region teilnimmt. Start war das Manöver Arctic Defender in Alaska, wohin Pistorius Anfang Juli ebenfalls zu einem Truppenbesuch gereist war.
