Verwaltung muss Protokoll nachträglich ändern

Von Brunhilde Arnold

Nicht nur in Mönsheim gab es im vergangenen Jahr Streit um das Protokoll einer Gemeinderatssitzung, auch in Heimsheim tauchte dieses Thema Ende 2024 auf. Schon im Dezember stand die Forderung von Stadtrat Gerhard Schöps (CDU) auf der Tagesordnung des Gemeinderats: Das Protokoll einer Sitzung im Juli müsse geändert werden, weil darin seiner Meinung nach Wesentliches fehle. Damals ging es im Zusammenhang mit der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister hoch her im Gremium. Als nun die Einwendungen von Gerhard Schöps bei der jüngsten Sitzung im Januar wieder auf der Tagesordnung standen, stellte Ralf Rüth (CDU) einen Antrag zur Geschäftsordnung, darüber ohne weitere Aussprache sofort abzustimmen. Alle anderen Räte stimmten dem ebenso zu wie anschließend der nachträglichen Aufnahme der geforderten Ergänzungen ins Protokoll.

Geforderte Ergänzungen

Worum ging es dabei? Nach der Gemeinderatswahl im Juni mussten auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister neu vom Gemeinderat aus ihren Reihen bestimmt werden. Bekleideten bis dahin Walter Müller (Freie Wähler) und Gaby Wulff (Bürger für Heimsheim) diese Ämter, so kandidierte diesmal auch Ralf Rüth, der aus der Gemeinderatswahl als Stimmenkönig hervorging. Während der Bürgermeister Jürgen Troll für die Beibehaltung der aus seiner Sicht bewährten Stellvertreter plädierte, stimmte der Gemeinderat nach heftiger Diskussion mehrheitlich für Ralf Rüth und Walter Müller. Zuvor hatte sich Jürgen Troll gegen die Wahl von Rüth ausgesprochen mit der Begründung, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit einem Mitglied des Gemeinderats nicht möglich sei, das immer wieder die Verwaltung und den Bürgermeister attackiere. Nachdem Rüth dann mit Stimmenmehrheit zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt worden war, sagte er in Richtung des Bürgermeisters, dass er seinerseits zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit bereit sei (wir berichteten).

Offensichtliches Umdenken

Diese Vorgänge wollte Gerhard Schöps mit entsprechenden Einfügungen im Protokoll ausführlicher dargestellt haben, als es der Fall war. Zwar hatte die Verwaltung noch im Dezember einen ablehnenden Beschluss dieses Antrags empfohlen, doch weil der Antragssteller bei der Sitzung nicht anwesend war, nahm Jürgen Troll als Vorsitzender des Gemeinderats den Punkt von der Tagesordnung. Auf Nachfrage sagte er dazu, dass er der Meinung sei, „dass der einzige, der Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben hat, bei der Beratung der Einwände anwesend sein sollte. Wer sonst könnte zu seinen eigenen Wahrnehmungen und Wertungen etwas sagen, als er selbst, falls es zu einer Diskussion kommt?“

Zwar konnte Gerhard Schöps auch an der jüngsten Sitzung im Januar nicht teilnehmen, doch inzwischen hat es offensichtlich ein Umdenken gegeben. Denn diesmal lautete die Beschlussempfehlung der Verwaltung auf Annahme der geforderten Protokoll-Ergänzungen, was das Gremium dann auch einhellig tat.