Verzichtet May auf dritte Brexit-Abstimmung?
Erneutes Votum laut Finanzminister nur bei Hoffnung auf Mehrheit
London /AFP - Die britische Premierministerin Theresa May könnte nach Angaben von Regierungsmitgliedern die bisher geplante dritte Abstimmung über den Brexit-Vertrag absagen. Die Regierung werde den Vertrag nur dann erneut zur Abstimmung stellen, wenn sich eine Zustimmung abzeichne, sagte Finanzminister Philip Hammond am Sonntag der BBC. Bislang hatte May angekündigt, bis zum EU-Gipfeltreffen am Donnerstag erneut über den zuvor vom Parlament zweimal abgelehnten Austrittsvertrag abstimmen zu lassen.
Handelsminister Liam Fox sagte dem Sender Sky News, eine weitere Abstimmung wäre „schwer zu rechtfertigen, wenn man wüsste, dass man verliert“. Das britische Unterhaus hatte am vergangenen Donnerstag beschlossen, den EU-Austritt nicht wie geplant Ende dieses Monats zu vollziehen, sondern erst einige Monate später. Um dies möglich zu machen, müssten alle 27 EU-Staaten dem Ersuchen zustimmen. Darüber soll beim EU-Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag beraten werden. Die Abgeordneten hatten das von May mit Brüssel ausgehandelte Abkommen bereits zweimal abgelehnt, zuletzt am vergangenen Dienstag. Daraufhin beantragte die Premierministerin ein erneutes Votum bis zum 20. März.
Seitdem versucht sie, die Brexit-Hardliner in ihrer eigenen konservativen Partei sowie in den Reihen der nordirischen DUP, auf deren Zustimmung sie im Parlament angewiesen ist, auf ihre Seite zu ziehen. In einem Beitrag für den „Sunday Telegraph“ erhöhte May nochmals den Druck auf die Gegner in ihren Reihen. Sollte das Parlament doch noch zustimmen, würde sie in Brüssel lediglich eine „kurze technische Verlängerung“ des für den 29. März vorgesehenen EU-Austritts beantragen, schrieb sie.
