Viele fortwährende Aufgaben bleiben in Oppenweiler bestehen

Von Lorena Greppo

Oppenweiler. „Wir kommen mit unseren Maßnahmen nicht so schnell voran, wie wir uns das wünschen würden“, musste Oppenweilers Bürgermeister Bernhard Bühler feststellen. Damit sei auch das Investitionsprogramm überschrieben, welches er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vorstellte. „Es gibt wenig wirklich Neues. Vieles wurde aktualisiert oder teilweise verschoben.“ Auch jene Projekte, denen sich die Gemeinde in den Jahren 2024 bis 2027 widmen möchte, stünden unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Sowohl im Bauhof als auch bei der Feuerwehr stehen in den kommenden Jahren unter anderem Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Maschinen an. Für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft veranschlagt die Verwaltung eine halbe Million Euro. Er gehe davon aus, dass man rund 50 Plätze schaffen müsse, so Bühler. „Konkrete Planungen gibt es aber noch nicht.“

Im geplanten Haus der Gesundheit sollen Teilflächen erworben werden

Sanierungen stehen im Bereich des Freibads und der Gemeindehalle an. Im Mineralbad müsse die Rutsche ersetzt werden, „die Attraktivierung schieben wir, bis die Finanzierung sicher ist“. Die Gemeindehalle wiederum solle energetisch saniert werden, dafür ist für die Jahre 2025/26 eine Rate von etwa einer Million Euro veranschlagt. „Das können wir aber erst angehen, wenn die Euerle-Halle in Backnang fertig ist“, schränkte der Bürgermeister ein. Zwei Millionen Euro hat die Gemeinde bis 2026 eingestellt im Rahmen der Verpflichtungsermächtigung, Teilflächen im geplanten Haus der Gesundheit (wir berichteten) in der Ortsmitte zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung zu erwerben. Die Aussegnungshalle in Oppenweiler soll in den Jahren 2024/25 saniert werden, hierfür werden 150.000 Euro veranschlagt.

Ein weiterer Posten ist die Fernwärmeversorgung. „Auch da sind wir leider in Verzug“, räumte Bühler ein. Hier warte man auf eine Förderzusage, um das Contracting-Modell angehen zu können. Ein neues Projekt werde die konkrete Sanierungsplanung für die Kläranlage. „Über den Daumen gepeilt eine Million Euro denken wir da an.“ Hohe Beträge sind darüber hinaus für die Instandhaltung der Gemeindestraßen eingeplant: 440.000 Euro im Jahr 2024 und weitere 445.000 Euro im darauffolgenden Jahr. Hinzu kommen Ausgaben für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen sowie die neue Straßenbeleuchtung.

In Sachen Gewässerschutz muss die Gemeinde in den kommenden Jahren knapp zwei Millionen Euro Investitionsumlage an den Wasserverband zahlen. Hier mache das Hochwasserrückhaltebecken an der Rüflensmühle einen großen Teil aus. Ein sensibles Thema sei darüber hinaus der Gewässerschutz an Tierbach und Rohrbach. Hier stelle sich die Frage, ob rechtzeitig eine Genehmigung erteilt werde. Beginnen will man in Oppenweiler mit dem Tierbach, dafür sind in den kommenden beiden Jahren 420.000 Euro vorgesehen. Die Auszahlungen im Jahr 2024 summieren sich laut Plan auf knapp 6,5 Millionen Euro.

Einnahmen erwarte die Gemeindeverwaltung hauptsächlich durch Grundstückserlöse, etwa im Wengertsweg oder im Gewerbegebiet Zell. Man sei allerdings nicht gezwungen, Geschäfte einzugehen, wenn diese nicht attraktiv sind. „Wir brauchen Einnahmen, ja, aber wir müssen nicht unbedingt verkaufen“, stellte Bühler klar. Mit sehr vielen Zuschüssen rechnen der Bürgermeister und sein Team im kommenden Jahr, unter anderem für den Katastrophenschutz, bei der Flüchtlingsunterbringung, beim Nahwärmenetz, bei der Abwasserbeseitigung, beim Kindergarten Burgblick, für den aber auch noch eine Nachfinanzierung nötig wird, sowie beim Breitbandausbau. Insgesamt belaufen sich die Einnahmen auf 3,3 Millionen Euro. Die fehlenden 3,2 Millionen Euro müssten aus Rücklagen oder durch Darlehen finanziert werden.

Das Gremium hat in manchen Punkten noch Klärungsbedarf

Die FGL-Vorsitzende Gudrun Rauh bezeichnete den Investitionsplan als Gerippe, das zwar eine Orientierung gebe, „aber auf vieles müssen wir noch reagieren können“. Sie nannte beispielsweise die Beschaffungen für den Bauhof oder die Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof als Themen, bei denen sie noch Klärungsbedarf sehe. Der FWV-Vorsitzende Erhard Friz mahnte dazu, die anstehenden Aufgaben abzuarbeiten. „Es wurde vieles geschoben, wir sollten also erst einmal nichts Neues dazunehmen.“ Bernhard Bühler verwies darauf, dass der Verwaltung manchmal die Hände gebunden seien, etwa wenn die Umsetzung eines Projekts von Genehmigungen abhängig ist.

Schlussendlich beschloss das Gremium das Investitionsprogramm 2024 bis 2027 einstimmig.