Volt: Wofür die Partei steht – und mit welchen Inhalten sie punkten will

Von Annika Mayer

Große etablierte Parteien wie CDU, SPD und die Grünen stehen im Wahlkampf zur Bundestagswahl im Mittelpunkt. Aber auch Kleinparteien sind immer auf den Wahlzetteln zu finden. Für die letzte Bundestagswahl 2021 waren 44 Kleinparteien zugelassen. Eine davon ist die Partei Volt. Sie will auch in diesem Jahr wieder zur Bundestagswahl antreten. Wir erklären, was die Ziele der Partei sind und wie ihre Chancen für den Bundestag stehen.

Was steckt hinter der Partei Volt?

Bei Volt handelt es sich um eine paneuropäische Partei. Sie ist in mehreren europäischen Ländern aktiv unter einem Logo und mit einem gemeinsamen Grundsatzprogramm. Gegründet wurde die Bewegung Volt Europa, damals noch Vox Europa, von den Kommilitonen Andrea Venzon, Colombe Cahen-Salvador und Damian Boeselager am 29. März 2017 – der Tag, an dem Großbritannien den Austritt aus der EU beantragte. Die Gründer kommen aus drei europäischen Ländern: Deutschland, Italien und Frankreich. In 31 Ländern ist die Bewegung nach Angaben der Partei mittlerweile vertreten.

In Deutschland wurde die Partei am 3. März 2018 registriert. 2019 trat sie zum ersten Mal in verschiedenen Ländern zur Europawahl an. Volt Deutschland sitzt derzeit mit drei Mandaten im Europaparlament. Volt tritt aber nicht nur bei der Europa- und der Bundestagswahl an, sondern auch bei Kommunalwahlen. Im Stuttgarter Gemeinderat sitzen aktuell zwei Stadträte von Volt.

Was will Volt?

Volt bezeichnet sich selbst als paneuropäisch, pragmatisch und progressiv. Die Partei betont, dass sie nicht in Ideologien denkt, sondern in Lösungen. Um Probleme zu lösen, will Volt aus ihrem Blickwinkel als gesamteuropäische Partei erfolgreiche Konzepte aus den Nachbarländern nach Deutschland bringen.

Das Programm der Partei für die Bundestagswahl 2025 steht unter dem Motto „Holen wir uns die Zukunft zurück.“ Volt setzt sich ein für ein geeintes und bürgernahes Europa. Die Partei fordert dabei, die EU zu einer föderalen europäischen Republik auszubauen. Auch für Deutschland fordert die Partei eine Staatsreform, die den Föderalismus stärken soll.

Eines der Kernthemen der Partei ist außerdem Klimaschutz. Volt setzt sich laut dem Wahlprogramm ein für eine umfassende Klimapolitik und für die Transformation zu einer ökologischen und sozialgerechten Wirtschaft. Volt will etwa massiv in Erneuerbare Energien investieren und Wasserstofftechnologie fördern. Klimaschädliche Subventionen sollen aus Sicht der Partei abgeschafft werden und das Geld dafür in die Energiewende fließen. Investitionen in diesen Bereichen würden laut dem Wahlprogramm auch das Wirtschaftswachstum stärken und Arbeitsplätze sichern. Die Partei spricht sich außerdem für eine Reform der Schuldenbremse aus.

Auch für das Thema Digitalisierung setzt sich Volt ein. Die Partei fordert etwa, die Verwaltung zu digitalisieren. Außerdem möchte sie das Bildungssystem reformieren und zukunftsfähig machen, heißt es im Wahlprogramm.

Zu welcher politischen Richtung gehört Volt?

Volt verortet sich selbst als sozialliberal und progressiv im politischen Spektrum. Das links-rechts Spektrum gilt in der Partei als überholt. Der Parteienforscher Constantin Wurthmann von der Universität Mannheim hat mit zwei Kollegen vor der Europawahl Experten zu den Positionen der deutschen Parteien befragt. Die Parteien wurden dann auf zwei Achsen angeordnet: wirtschaftlich links bis rechts und konservativ bis progressiv. Volt liegt laut der Arbeit im linksliberalen Spektrum in der Nähe der Grünen. Einen Unterschied zwischen den beiden Parteien gibt es im Bereich Handelspolitik. Volt setzt im Gegensatz zu den Grünen eher auf Freihandel.

Volt und Co.: Welche Kleinparteien gibt es?

Volt ist nur eine von vielen Kleinparteien in Deutschland. Beispiele für Kleinparteien, die bei der letzten Bundestagswahl angetreten sind:

• Die Partei
• Die Tierschutzpartei
• dieBasis
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Europäische Partei Liebe
• Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
• Piratenpartei
• Graue Panther

Wer ist der Spitzenkandidat von Volt?

Spitzenkandidatin von Volt ist Maral Koohestanian. Die 32-jährige Deutsch-Iranerin ist aktuell als hauptamtliche Dezernentin und Stadträtin für Smart City, Europa und Ordnung in Wiesbaden tätig. Sie ist studierte Architektin und Entwicklungsforscherin und hat laut Angaben der Partei Expertise in den Bereichen nachhaltige Stadtentwicklung und digitale Transformation.

Kommt Volt in den Bundestag?

Um in den Bundestag zu kommen, müsste es Volt bei der kommenden Bundestagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Ob das klappt, ist aktuell noch unklar. Bei der Bundestagswahl 2021 bekam Volt 0,4 Prozent der Stimmen. Bei der Europawahl 2024 konnte Volt an Stimmen zulegen. Die Partei kam auf 2,6 Prozent, bei der Europawahl 2019 waren es noch 0,7 Prozent. Vor allem bei den jungen Menschen konnte Volt punkten. Neun Prozent der Wähler zwischen 16 und 24 Jahren gaben bei der letzten Europawahl ihre Stimme für die Partei ab.

Die Partei selbst gibt sich optimistisch. „Wir kommen zu 100 Prozent rein“, sagt Lilly König, Co-Landesvorstand von Volt Bayern, gegenüber der taz. Von der Ampel enttäuscht Progressive seien mögliche Wähler. Außerdem brauche es mit Blick auf die US-Präsidentschaft von Donald Trump ein starkes Europa und damit auch eine europäisch denkende Partei. Parteienforscher Constantin Wurthmann sieht die Chancen der Partei gegenüber der taz aber skeptisch. „Wenn wir uns anschauen, welchen Themen die Wähler und Wählerinnen Relevanz zuschreiben, dann fällt ihnen nicht Europapolitik ein – auch nicht als Reaktion auf Trump“, sagt er gegenüber dem Medium. Er befürchte, dass den meisten gar nicht bewusst sei, dass es eine Partei wie Volt gibt. Volt wirke außerdem von außen oft wie das kleine Geschwisterkind der Grünen. Es fehle ein eigenes Thema.

Der genaue Umfragewert der Partei lässt sich aktuell nicht benennen. In den Umfragen wird sie mit den anderen Kleinparteien unter „Sonstiges“ zusammengefasst. Der Anteil der einzelnen Kleinparteien in der Stichprobe ist zu gering, um einen validen Wert in der Umfrage zu bekommen. Daher kann man davon ausgehen, dass Volt noch nicht die fünf Prozent geschafft hat.