Warum 1,5 Millionen Menschen länger als fünf Jahre im Bürgergeld leben

Von Markus Brauer/dpa

1,5 Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland beziehen seit fünf Jahren oder länger Bürgergeld beziehungsweise Hartz IV. Die Mehrheit davon gilt allerdings nicht als arbeitslos, sondern bekommt Bürgergeld aus anderen Gründen. Das geht aus einer Sonderauswertung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer angefordert hat.

Als erwerbsfähige Leistungsberechtigte gelten Arbeitslose, die arbeiten könnten, aber auch Menschen, die ein niedriges Gehalt mit Bürgergeld aufstocken, sowie Empfänger, die wegen der Pflege Angehöriger nicht arbeiten können und auch solche, die in Umschulungen, Kursen, Ausbildung, Studium oder Elternzeit sind.

750.000 Menschen seit zehn Jahren oder länger im Hilfesystem

• Unter den 1,5 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (922.000 Deutsche und 582.000 Ausländer), die schon seit fünf oder mehr Jahren staatliche Hilfe bekommen, sind den Zahlen zufolge etwa 674.000 Arbeitslose.
• 831.000 bekommen die Leistung aus den anderen oben genannten Gründen.
• Rund 750.000 als erwerbsfähig geltende Menschen sind schon seit zehn oder mehr Jahren auf Hartz IV beziehungsweise seinen Nachfolger Bürgergeld angewiesen. Die Daten stammen aus dem November vergangenen Jahres.

Rund 5,5 Millionen Menschen im Bürgergeld

„Es kann nicht sein, dass so viele Menschen auf Kosten der Steuerzahler Bürgergeld beziehen, obwohl sie arbeiten gehen könnten“, betont Springer. Er bekräftigte die Forderung der AfD, erwerbsfähige Bürgergeldempfänger, die nach sechs Monaten immer noch im Leistungsbezug sind, zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen.

„Dies aktiviert diejenigen, die sich im System eingerichtet haben, und erschwert außerdem den Zugang zur Schwarzarbeit, die sich immer größerer Beliebtheit erfreut.“ Wer sich der Bürgerarbeit verweigere, solle künftig nur noch Sachleistungen erhalten.

Insgesamt erhalten laut Statistik der BA aktuell rund 5,5 Millionen Menschen Leistungen aus dem Bürgergeld, davon gelten etwa 4 Millionen als erwerbsfähig, 1,5 Millionen als nicht erwerbsfähig. Bei Letzteren handelt es sich vor allem um Kinder.