Warum Abgeordnete nicht auf gutes Benehmen pfeifen dürfen

Von Tobias Peter

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist bekannt für klare Worte. Zu Übertreibungen neigt sie aber nicht. Es ist also ein Alarmsignal, wenn die Sozialdemokratin von einer Eskalationsspirale bei den Beschimpfungen im Parlament spricht. Und davon, dass Ordnungsrufe von einigen im Bundestag wie Trophäen gesammelt würden.

Die Folge ist ein dramatischer Ansehensverlust des Parlaments, der allen Demokraten Sorgen bereiten muss. Die Abgeordneten vertreten die Bürger – und sie brauchen deren Vertrauen, so wie eigentlich jeder Angestellte das Vertrauen seines Arbeitgebers braucht. „Das ist kein Parlament, das ist schlimmer als im Kindergarten, schlimmer als auf dem Schulhof“, schreiben Bürger der Parlamentspräsidentin in Briefen. Dieses Urteil wird der harten Arbeit, die ein Bundestagsmandat für den einzelnen Abgeordneten mit sich bringt, unterm Strich natürlich nicht gerecht. Aber dass viele Parlamentarier mit ihrem eigenen Verhalten zu diesem Eindruck beitragen, ist fatal.

Die Rolle der AfD im Bundestag

Der Ursprung des Problems ist das aggressive Verhalten der AfD. Dadurch ist es aber mittlerweile zu einer Verrohung im Parlament gekommen, sodass auch andere in der Hitze des Gefechts ein ums andere Mal auf Anstand und gutes Benehmen pfeifen. Das darf nicht sein.

In den USA lässt sich beobachten, was es bedeutet, wenn zwischen größeren Teilen der Gesellschaft kein normaler Austausch mehr möglich ist. Wenn bestenfalls Sprachlosigkeit und schlimmstenfalls Aggression herrschen. In Deutschland ist es noch nicht so weit, aber die gesellschaftliche Spaltung hat auch hier zugenommen. In den Sozialen Netzwerken lässt sich zudem beobachten, dass für eine beträchtliche Zahl an Menschen ein respektvoller Umgang eher die Ausnahme als der Regelfall ist.

In diesen Zeiten müssen Abgeordnete Vorbild sein. Das ist ihr Job. Und es ist die Pflicht eines jeden Demokraten.