Was ist eine Deutschland-Koalition?

Von Michael Haug und Michael Maier

Es ist nichts Neues, dass sich Medien und Parteienforscher bei der Namensfindung für eine Koalition an Ländern und ihren Flaggen orientieren. So ist bei einem Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP von einer Jamaika-Koalition die Rede. Eine Koalition aus CDU/CSU (schwarz), SPD (rot) und FDP (links) wird Deutschland-Koalition oder schwarz-rot-gelbe Koalition genannt.

Die Geschichte dieser Koalition reicht bis in die Weimarer Republik zurück, damals war die Koalition zwischen Zentrumspartei (schwarz), SPD (rot) und DDP (gelb) aber unter dem Namen Weimarer Koalition bekannt.

Gab es in der BRD bereits eine Deutschland-Koalition?

In ihrer heutigen Zusammensetzung gab es die Koalition auf Bundesebene aber noch nicht. Auf Landesebene gingen nach dem zweiten Weltkrieg in Berlin SPD, CDU und LPD, eine Vorgängerpartei der FDP, eine Koalition ein. Eine schwarz-rot-gelbe Koalition war dies aber nicht im klassischen Sinne, da die SPD die Regierung anführte.

Kleinster Koalitionspartner war die CDU in einer Koalition mit SPD und FDP sogar zwischen 1951 und 1955 in Bremen. Vier weitere Jahre wurde die Koalition mit der FDP als kleinstem Partner weitergeführt. Eine weitere Deutschland-Koalition regierte zwischen 1955 und 1959 das Saarland.

Doch die Deutschland-Koalition ist keinesfalls nur eine Idee aus der Mottenkiste. Seit 2021 regiert eine schwarz-rot-gelbe Koalition unter Führung von Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) Sachsen-Anhalt. Auf kommunaler Ebene gibt es einige weitere Beispiele einer solchen Koalition.

Yougov-Umfrage vom 12. Februar

• CDU/CSU: 29 Prozent
• AfD: 21 Prozent
• SPD: 16 Prozent
• Grüne: 12 Prozent
• Linke: 6 Prozent
• BSW: 5 Prozent
• FDP: 4 Prozent

Ist eine Deutschland-Koalition nach der Bundestagswahl realistisch?

Welche Koalitionen nach der Bundestagswahl möglich sein werden, ist noch sehr schwer abzusehen. Vieles wird davon abhängen, ob Linke, BSW und FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und damit in den Bundestag einziehen werden.

Sollten alle dieser drei Parteien den Bundestag erreichen, ist eine Zweier-Koalition nach aktuellem Stand ausgeschlossen – außer die CDU/CSU geht eine Koalition mit der AfD ein, was die Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz als sehr unrealistisches Szenario aussehen lassen. Somit wäre in diesem Fall ein Deutschland-Koalition sehr realistisch, allerdings wäre auch eine Jamaika-Koalition denkbar.

Die FDP hat jedoch bereits klargemacht, dass sie nicht mehr mit den Grünen koalieren möchte. Nun plädierte FDP-Chef Christian Lindner in der WDR-Sendung Westpol für eine Deutschland-Koalition. Diese sei „allemal besser als Schwarz-Grün und auch besser als Schwarz-Rot“. Vor einer Regierungsbeteiligung muss aus FDP-Sicht aber erst einmal der Einzug in den Bundestag stehen.

Deutschland-Koalition oder Kenia-Koalition?

Das Szenario einer Deutschland-Koalition könnte also auch platzen wie eine Seifenblase. Mit am wahrscheinlichsten ist derzeit eine „Kenia-Koalition“ aus CDU/CSU, SPD und Grünen, falls es wegen der vielen Kleinen nicht für eine Zwei-Parteien-Koalition reichen sollte. In diesem Fall könnte Deutschland womöglich sogar der erfolglose Wirtschaftsminister Robert Habeck oder die nach Ansicht von Beobachtern bisweilen konfus agierende Außenministerin Annalena Baerbock erhalten bleiben.