Bundestagswahl
Was ist eine Jamaika-Koalition?
Eine mögliche Regierungskoalition könnte nach der Bundestagswahl die sogenannte Jamaikakoalition sein. Vom Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP erscheint Experten aktuell jedoch nicht sehr wahrscheinlich.
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Schwarz, Gelb und Grün: Die Flagge des Karibikstaats Jamaika.
Von Carolin Aichholz
Mit der anstehenden Bundestagswahl stellt sich die Frage, welche Parteienkoalition die zukünftige Bundesregierung bilden wird. Bislang bedienten sich Medien und Parteienforscher bei der Namensfindung für eine Koalition vor allem bei Ländern und ihren Flaggen. Die jamaikanische Flagge in schwarz, grün und gelb steht dementsprechend für ein Bündnis von CDU/CSU (schwarz), Grünen und FDP (gelb). Einen politischen Bezug zum Karibikstaat Jamaika gibt es nicht.
Nach der Bundestagswahl 2005 erreichten weder CDU/CSU und FDP noch SPD und Grüne eine Mehrheit im Bundestag. Erstmals stand ein „schwarz-gelb-grünes“ Bündnis im Raum, das von Journalisten bei der Wahlberichterstattung als „Jamaikakoalition“ bezeichnet wurde. Seitdem ist der Begriff geläufig.
Auch auf Länderebene scheiterten Jamaikakoalitionen bereits
Nach der Bundestagswahl 2017 schien die Regierung durch eine Jamaikakoalition erstmals plausibel. Die drei Parteien gingen in Sondierungsgespräche. Nach knapp einem Monat harter Verhandlungen stieg die FDP schlussendlich aus. Liberalen-Chef Christian Lindner sagte den oft zitierten Satz: „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ Statt Jamaika regierte die GroKo bis zu Angela Merkels Abschied als Bundeskanzlerin 2021.
ARD-Deutschlandtrend vom 6. Februar
- CDU/CSU: 31 Prozent (+1)
- AfD: 21 Prozent (+1)
- Grüne: 14 Prozent (-1)
- SPD: 15 Prozent (0)
- Linke: 5 Prozent (0)
- FDP: 4 Prozent (0)
- BSW: 4 Prozent (0)
Gab es schon einmal eine Jamaika-Koalition?
Nur für kurze Zeit erfolgreich war das erste Dreierbündnis dieser Art auf Länderebene. Die nach der Landtagswahl 2009 im Saarland entstandene Koalition wurde vor Ablauf der Legislaturperiode durch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgekündigt.
Grund dafür waren Personalquerelen innerhalb der FDP-Fraktion. In Schleswig-Holstein regierte „Jamaika“ immerhin eine Legislaturperiode von 2017 bis 2022, bevor die Regierungskoalition ohne die FDP als schwarz-grünes Bündnis fortgesetzt wurde.
