Was ist eine Sperrminorität?

Von Katrin Jokic

Der Begriff "Sperrminorität" bezeichnet eine Minderheit innerhalb eines Gremiums oder einer Versammlung, die über genügend Stimmen verfügt, um bestimmte Beschlüsse zu blockieren, auch wenn sie nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich vereint. Dies ist insbesondere bei Entscheidungen relevant, die eine qualifizierte Mehrheit erfordern, etwa zwei Drittel oder drei Viertel der Stimmen.

Bezogen auf die aktuellen Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen bedeutet dies, dass die AfD in beiden Landtagen nach aktuellen Berechnungen (Stand: 02.09.2024, 11:00 Uhr) eine Sperrminorität erreicht hat. In Thüringen hat die AfD 32 von 88 Sitzen, in Sachsen 41 von 120 Sitzen. Damit verfügt sie in beiden Landtagen über mehr als ein Drittel der Sitze, was ihr die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu verhindern, die eine qualifizierte Mehrheit erfordern.

Trotz der hohen Wahlergebnisse und der erreichten Sperrminorität hat die AfD aufgrund fehlender Koalitionspartner voraussichtlich keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung. Die anderen Parteien haben in der Vergangenheit eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen, was bedeutet, dass die AfD ihre starke Position im Parlament wohl nicht in eine direkte Regierungsverantwortung umsetzen kann. Die Tatsache, dass die AfD eine Sperrminorität erreicht hat, könnte ihre Rolle in zukünftigen parlamentarischen Entscheidungen dennoch erheblich beeinflussen.